Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Wohnen

Nachbarn kann Rauchen auf Balkon zeitweise verboten werden

Auf dem eigenen Balkon qualmen, wann immer man will? Nicht, wenn das die Nachbarn stört: Laut dem Bundesgerichtshof dürfen Rauchern hier Grenzen gesetzt werden.
Rauchen wann ich will und so viel ich will: Das geht nicht, wenn die Nachbarn davon stark beeinträchtigt werden, meint der BGH.

Rauchen wann ich will und so viel ich will: Das geht nicht, wenn die Nachbarn davon stark beeinträchtigt werden, meint der BGH.

© Uli Deck

Karlsruhe. Wann der Griff zur Zigarette tabu sein soll, hängt aber vom Einzelfall ab.

Raucher können dazu verpflichtet werden, nur zu bestimmten Zeiten auf dem Balkon zur Zigarette zu greifen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag (16. Januar) entschieden. Voraussetzung sei, dass der Rauch als "wesentliche Beeinträchtigung" empfunden wird. Eine endgültige Entscheidung im konkreten Fall ist das aber noch nicht: Die Juristen wiesen den Fall an das Landgericht Potsdam zurück.

Es ging um die Klage eines Ehepaars aus dem brandenburgischen Premnitz. Die Nichtraucher wollten nicht akzeptieren, dass sie den Qualm ihrer Nachbarn aus der unteren Etage ertragen sollen. Der Bundesgerichtshof gab im Grundsatz dem klagenden Ehepaar recht. Er legte jedoch keine allgemeingültigen rauchfreien Zeiten für Balkone fest: Diese müssten immer am Einzelfall orientiert bestimmt werden. Das Landgericht Potsdam muss jetzt klären, ob und wie stark die klagenden Nichtraucher durch den Rauch gestört werden und dann gegebenenfalls die rauchfreien Zeiten festlegen. (Az.: V ZR 110/14)

Generell führt das Rauchen in Mehrparteienhäusern oft zu Problemen. Dringt der Geruch von Zigaretten, Pfeifen oder Zigarren in die Nachbarwohnung, belästigt das nicht selten die Mitmieter. Doch was können Nachbarn tun, wenn es ihnen stinkt?

Ein vollständiges Verbot sei nicht zulässig, sagt Gerold Happ vom Eigentümerverband Haus & Grund Deutschland. Denn das gelte in der Regel als Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Rauchers. "Allerdings darf es durch das Verhalten des Rauchers auch nicht zu Einschränkungen für die Nichtraucher im Haus kommen", erklärt Happ.

Beide Seiten müssten Rücksicht aufeinander nehmen. "Raucher dürfen mit ihrem Qualm ihre nichtrauchenden Nachbarn nicht über Gebühr belästigen", sagt Happ. Die Grenzen sind hier allerdings fließend. "So kann es schon eine Belästigung sein, wenn der Rauch ständig ins Treppenhaus zieht", gibt Happ ein Beispiel.

Was aber tun bei starken Belästigungen? "Das Beste wäre es, Sie einigen sich mit Ihrem Nachbarn", erklärt Happ. Doch nicht immer ist bei allen Beteiligten die nötige Einsicht vorhanden. "Wenn sich nichts ändert und die Belästigung entsprechend hoch ist, können Sie die Miete mindern", erklärt Happ. Der Vermieter könne zwar den Mangel meist nicht vollständig abstellen, aber da der Rauch einen Mangel darstelle, sei eine Minderung gerechtfertigt.

Wie hoch die sein darf, hängt vom Einzelfall ab. "Es kommt darauf an, wie stark die Beeinträchtigung ist und wie lange sie dauert", erläutert Happ. "Das ist bei Bauarbeiten relativ einfach abzuschätzen, bei Zigarettenrauch aber eher schwer." Das Amtsgericht Lübeck beispielsweise hielt eine Kürzung von 5 Prozent der Bruttomiete für gerechtfertigt (Az.: 27 C 1549/13), ebenso das Hamburger Landgericht (Az.: 1 S 92/10). Das Landgericht Berlin betrachtet eine Minderung von 10 Prozent als angemessen (Az.: 67 S 307/12).

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Jubiläum




Wünsche




Terra-Tech




Lokschuppen-Sanierung

Lokschuppen-Sanierung: Sollten Marburger über die Umsetzung eingereichter Projektangebote abstimmen dürfen?

Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Meistgelesene Artikel

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die Transfers im Landkreis




Die OP-Serien

Mmmm, wie das duftet! Das Rezept für diesen saftigen Stollen finden Sie unten im Text. Foto: Hartmut Berge Besser Esser

Christstollen: Ein Gebäck fürs ganze Jahr

Als die OP Mike Schmidt in der Backstube besucht, riecht es nach Rosinen und Mandeln. Der 39-Jährige macht das, was seine Vorfahren schon vor rund 180 Jahren in der Vorweihnachtszeit praktizierten: Er backt Stollen. mehrKostenpflichtiger Inhalt

In 12 Schritten zum perfekten ChriststollenGalerie   



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik




  • Sie befinden sich hier: Wohnen – Nachbarn kann Rauchen auf Balkon zeitweise verboten werden – op-marburg.de