Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Verkehr

ADAC lobt Urteil zu Halteverboten

Nicht jeder Falschparker weiß, was er tut. Oft muss ein Autofahrer erst auf und ab laufen, um zu klären, ob eine Parklücke legal ist oder ob sich irgendwo ein Verbotsschild wegen einer Baustelle oder eines Umzugs versteckt. Richter sehen die Behörden in der Pflicht.
Behörden müssen kurzzeitig geltende Halteverbots-Schilder gut sichtbar platzieren. Das sieht nicht nur der ADAc so, sondern auch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Behörden müssen kurzzeitig geltende Halteverbots-Schilder gut sichtbar platzieren. Das sieht nicht nur der ADAc so, sondern auch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

© Marcus Brandt

Berlin. Der ADAC begrüßt ein Gerichtsurteil gegen schlecht sichtbare Halteverbots-Schilder. Die Behörden müssten kurzzeitig geltende Schilder sorgfältig und gut sichtbar aufstellen, andernfalls seien die Autofahrer nicht für Verstöße verantwortlich zu machen, sagte der ADAC-Experte Markus Schäpe.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte am Mittwoch (6. April) entschieden, ein parkender Autofahrer müsse nicht aktiv nach Verbotsschildern suchen, wenn er dafür keinen Anlass habe. Würden übergangsweise geltende Schilder zu niedrig und parallel zur Fahrtrichtung aufgestellt und seien leicht zu übersehen, sei der Autofahrer entlastet.

In der Urteilsbegründung hieß es, Schilder, die ein Parkverbot für einen bestimmten Zeitraum kennzeichneten, müssten so aufgestellt sein, "dass ein durchschnittlicher Kraftfahrer bei Einhaltung der nach § 1 StVO erforderlichen Sorgfalt und ungestörten Sichtverhältnissen während der Fahrt oder durch einfache Umschau beim Aussteigen ohne Weiteres erkennen kann", dass es ein Verbot gibt. "Zu einer Nachschau ist der Verkehrsteilnehmer nur verpflichtet, wenn hierfür ein Anlass besteht."

Mit der Entscheidung hob das Bundesverwaltungsgericht ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg auf. Bei dem Fall ging es um die Klage eines Mannes, dessen Auto im Jahr 2010 im Berliner Stadtteil Steglitz abgeschleppt wurde.

Der Fahrer hatte sein Auto in einer Straße abgestellt, in der Halteverbotsschilder wegen eines geplanten Straßenfestes standen. Er sollte 125 Euro Gebühren zahlen. Der Autofahrer argumentierte in seiner Klage, die Schilder seien "nicht mit einem raschen und beiläufigen Blick erkennbar gewesen". Daher sei das Halteverbot nicht wirksam bekanntgemacht worden. Das sah nun das Bundesverwaltungsgericht mit Hinweis auf den so genannten Sichtbarkeitsgrundsatz genauso.

Der ADAC-Jurist Schäpe betonte, Anordnungen deutlich zu machen, gehe nun zu Lasten der Behörde. Die Polizei solle vor einem Abschleppen die Verkehrszeichen mit Fotos dokumentieren, um Zweifelsfälle später klären zu können.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Jubiläum




Wünsche




Terra-Tech




Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Meistgelesene Artikel

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die Transfers im Landkreis




Die OP-Serien

Eine Vergleichsstudie zwischen Marburg und Osnabrück hat die Wirksamkeit von Karies-Präventionsprogrammen in Marburger Schulen bewiesen. Foto: dpa Kariesprophylaxe

Marburger Schüler haben die besseren Zähne

Marburg nimmt beim Kampf gegen Karies eine Vorreiterposition ein. Dies beweist eine Studie von Professor Klaus Pieper, Leiter der Abteilung Kinderzahnheilkunde der Marburger Zahnklinik. mehrKostenpflichtiger Inhalt



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik




  • Sie befinden sich hier: Verkehr – ADAC lobt Urteil zu Halteverboten – op-marburg.de