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Justiz

Warnung vor islamistischen Extremisten in Gefängnissen

Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) warnt vor einer steigenden Zahl islamistischer Extremisten in Gefängnissen. "Deutschen Vollzugsanstalten steht eine noch nie dagewesene Anzahl radikalisierter Straftäter bevor", sagte sie der Bild-Zeitung (Dienstag).
Eva Kühne-Hörmann (CDU).

Eva Kühne-Hörmann (CDU).

© Boris Roessler/Archiv

Wiesbaden. Allein in Hessen wurden seit Januar 2014 knapp 170 Strafverfahren mit salafistischem Hintergrund registriert, wie das Justizministerium auf dpa-Anfrage mitteilte. Die Verfahren richteten sich gegen 212 Beschuldigte.

"Die Zeit im Vollzug ist unsere Chance, auf die Täter einzuwirken", erklärte Kühne-Hörmann. "Denn jeder verurteile radikale Salafist wird irgendwann wieder aus den Vollzugsanstalten entlassen." Hessen will mit sogenannten Strukturbeobachtern auch der Ausbreitung des Islamismus im Gefängnis vorbeugen. In Vollzugsanstalten wie Frankfurt oder Weiterstadt sollen mit deren Hilfe verdächtige Informationen gebündelt werden.

Die Ministerin forderte, Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen wieder unter Strafe zu stellen. "Wenn Islamisten in Deutschland unter dem Deckmantel der Religion gezielt für den Dschihad werben und Kämpfer rekrutieren können, ist das eine echte Gefahr für die innere Sicherheit." Hier müsse Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) schnell handeln.

dpa


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