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Europawahl

Von Amsterdam bis Zagreb: Europa wählt

Vom 22. bis 25. Mai finden in den Ländern der Europäischen Union die Europawahlen statt. Doch was wird eigentlich gewählt und wie funktioniert die EU überhaupt? Die OP nennt die wichtigsten Fakten.

Marburg. Gewählt wird in der Abstimmung, die in Deutschland am 25. Mai zwischen 8 und 18 Uhr stattfindet, das Europäische Parlament. Das EU-Parlament wird seit 1979 alle fünf Jahre von den EU-Bürgern gewählt. 2014 sind rund 400 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen mit ihren Stimmen die, inklusive des Präsidenten, 751 Parlamentarier zu bestimmen.

Aktuell besteht das Parlament noch aus insgesamt 766 Abgeordneten. Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union, bestehend aus 28 Ministern der Mitgliedsstaaten, beschließt das Parlament die Gesetze und den EU-Haushalt.

Pendeln zwischen Straßburg und Brüssel

Zwölf Sitzungswochen im Jahr hält das EU-Parlament in Straßburg ab, die restlichen Sitzungen finden in Brüssel statt. Das Generalsekretariat, das für die Verwaltung des Parlaments zuständig ist, sitzt wiederum in Luxemburg. Die Abgeordneten pendeln daher zwischen den verschiedenen Sitzen des Parlaments hin und her.

Schuld an der in manchen Augen unglücklichen Situation ist ein Vertrag zwischen den EU-Staaten, der diese Aufteilung detailliert regelt. Zwischenzeitliche Versuche einen einzigen Tagungsort für die Kammer festzulegen scheiterten bisher.

Während das Parlament und der Rat der Europäischen Union für die Gesetzgebung zuständig sind, liegen die exekutiven Aufgaben in der Hand der Europäischen Kommission. Sie besteht aus 28 unabhängigen Kommissaren der einzelnen Mitgliedsstaaten. Ihr derzeitiger Vorsitzender ist der Portugiese José Manuel Barroso.

Die „allgemeine politische Richtung“ der EU gibt der Europäische Rat vor, der sich aus den 28 Staats- und Regierungschefs, dem aktuellen Präsidenten der Kommission und dem Ratspräsidenten - derzeit der Belgier Hermann Van Rompuy - zusammensetzt. Laut EU-Homepage „nimmt der Europäische Rat zwar Einfluss auf die Festlegung der politischen Agenda der EU, ist jedoch nicht befugt, Rechtsvorschriften zu erlassen“.

Keine Fünf-Prozent-Hürde bei den Europawahlen

Die Europawahlen unterliegen dem Wahlrecht des jeweiligen Landes, vorgeschrieben ist nur, dass die Wahlen direkt, allgemein, frei und geheim sein müssen. Eine Fünf-Prozent-Hürde, wie bei den Bundestagswahlen, existiert jedoch nicht. In Deutschland treten 25 Parteien zur Wahl an.

Voraussetzung für den Einzug in das Europaparlament ist lediglich das Erringen eines Sitzes. Mit 96 Abgeordneten stellt Deutschland aufgrund seiner hohen Bevölkerungszahl die meisten Parlamentarier. Rund ein Prozent der Stimmen reichen dementsprechend, um einen Abgeordneten nach Straßburg beziehungsweise Brüssel zu entsenden.

Im Parlament bilden die Parteien aus den 28 Ländern dann Fraktionsgemeinschaften, die erstmals mit gemeinsamen Spitzenkandidaten ins Rennen gehen. CDU und CSU sind beispielsweise Teil der Europäischen Volkspartei (EVP), dessen Spitzenkandidat der Luxemburger Jean-Claude Juncker ist.

Die SPD stellt hingegen den Gemeinschaftskandidaten der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), Martin Schulz. Juncker und Schulz bewerben sich damit für die Nachfolge von Barroso. Durch das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Jahr 2009 müssen die Regierungschefs erstmals den Vorschlag des Parlaments für die Kommissions-Spitze berücksichtigen.

Kandidat der Europäischen Linken ist der Grieche Alexis Tsipras, für die Liberalen tritt der Belgier Guy Verhofstad an und bei den Grünen gibt es mit Ska Keller aus Deutschland und José Bové aus Frankreich eine Doppelspitze.

Zur Europawahl bietet die Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) ab Montag, 28. April, erneut einen „Wahl-O-Mat“ an, mit dem man sich einen Überblick über die Parteiprogramme verschaffen kann.

von Peter Gassner

[Peter Gassner]

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