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Extremismus

Verfassungsschutz besorgt über Angriffe auf Flüchtlingsheime

Hessens Verfassungsschutz hat sich besorgt über neonazistische Angriffe auf Flüchtlingsheime geäußert. "Damit wird versucht, Stimmungen oder auch Ängste in der Bevölkerung aufzunehmen und für rechtsextreme Ziele einzusetzen", sagte Verfassungsschutzpräsident Robert Schäfer der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Brand in einem geplanten Flüchtlingsheim in Remchingen (Baden-Württemberg).

Brand in einem geplanten Flüchtlingsheim in Remchingen (Baden-Württemberg).

© SDMG/Dettenmeyer/Archiv

Wiesbaden. Der Verfassungsschutz müsse deutlich machen, dass es diesen Gruppen nicht um angebliche Bedrohungen etwa durch Ausländer gehe, sondern um das Schüren von Ressentiments. Der Verfassungsschutz beobachte Organisationen wie Pegida, Fragida oder Kagida nicht "per se". Man schaue aber genau hin, wer an solchen Veranstaltungen teilnehme.

In Hessen hatte es in der Vergangenheit mehrfach Angriffe und Anschläge auf Flüchtlingsheime gegeben - auch mit Neonazi-Schmierereien. Im Kampf gegen den Rechtsextremismus gebe es "null Toleranz", sagte Schäfer, der seit Februar Chef der Behörde ist. Man müsse in diesem Bereich auch extrem früh ansetzen.

dpa


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