Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Prozesse

VGH erklärt verkaufsoffenen Sonntag in Darmstadt für rechtswidrig

Der Palmsonntag 2013 in Darmstadt hätte nicht verkaufsoffen sein dürfen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel erklärte die Ladenöffnung für rechtswidrig und wies am Donnerstag eine Berufung der Stadt zurück.
Passanten beim verkaufsoffenen Sonntag.

Passanten beim verkaufsoffenen Sonntag.

© Marc Tirl/Archiv

Kassel/Darmstadt. Bereits in der Verhandlung hatte der Richter angedeutet, dass der Darmstädter Ostermarkt nicht als Anlass für eine Ladenöffnung am Sonntag ausreiche. "Das war unserer Auffassung nach eine Alibiveranstaltung", sagte der Vorsitzende Richter zur Entscheidung des Senats.

Kommunen können nach dem Ladenöffnungsgesetz zu Messen, Märkten oder Festen an jährlich bis zu vier Sonn- oder Feiertagen die Öffnung von Geschäften erlauben. In Darmstadt sei der Markt aber nur veranstaltet worden, um an dem Sonntag die Geschäfte öffnen zu können, befand der VGH. Die meisten Besucher seien nur wegen der Ladenöffnung gekommen. "Der Markt ging als Randerscheinung unter", sagte der Richter.

Die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) begrüßte das Urteil. Die stellvertretende Kirchenpräsidentin Ulrike Scherf sagte, es sei ein "wichtiges Signal für den Schutz des Sonntags".

Der Anwalt des Darmstädter City-Marketings hatte den Ostermarkt zuvor mit 41 Marktbeschickern als bedeutsam dargestellt. Ohne den Ostermarkt sehe er "keine Möglichkeit mehr", einen verkaufsoffenen Sonntag durchzuführen, fügte der Anwalt in der Verhandlung hinzu. In Darmstadt gibt es seinen Ausführungen zufolge insgesamt nur zwei verkaufsoffene Sonntage pro Jahr.

Bereits vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt hatten sich die Gewerkschaft Verdi und das Evangelische Dekanat Darmstadt-Stadt im Juni 2013 mit ihrer Klage gegen die Stadt durchgesetzt. Die Revision gegen das Urteil ließ der VGH nicht zu. Eine grundsätzliche Bedeutung ist laut dem Senat nicht mehr gegeben, weil die Stadt einen Teil der Berufung bereits vor der Verhandlung zurückgenommen hatte.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Jubiläum




Wünsche




Terra-Tech




Lokschuppen-Sanierung

Lokschuppen-Sanierung: Sollten Marburger über die Umsetzung eingereichter Projektangebote abstimmen dürfen?

Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Meistgelesene Artikel

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die Transfers im Landkreis




Die OP-Serien

Mmmm, wie das duftet! Das Rezept für diesen saftigen Stollen finden Sie unten im Text. Foto: Hartmut Berge Besser Esser

Christstollen: Ein Gebäck fürs ganze Jahr

Als die OP Mike Schmidt in der Backstube besucht, riecht es nach Rosinen und Mandeln. Der 39-Jährige macht das, was seine Vorfahren schon vor rund 180 Jahren in der Vorweihnachtszeit praktizierten: Er backt Stollen. mehrKostenpflichtiger Inhalt

In 12 Schritten zum perfekten ChriststollenGalerie   



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik




  • Sie befinden sich hier: Prozesse – VGH erklärt verkaufsoffenen Sonntag in Darmstadt für rechtswidrig – op-marburg.de