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Prozesse

Urteil im Prozess zum Export von Flugmotoren in den Iran

Wegen des nicht genehmigten Exports von Flugmotoren in den Iran hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt einen Mann zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Die Motoren waren nach der Feststellung des Staatsschutzsenats vom Mittwoch als Antrieb von Drohnen des Systems "Ababil III" geeignet.

Frankfurt/Main. Dieses werde von den iranischen Streitkräften verwendet. Um die Lieferungen zu tarnen, habe sie der 33-Jährige als Jet-Ski-Motoren deklariert.

Der Deutsch-Iraner soll über eine von ihm geleitete Import- und Exportfirma 61 Flugmotoren eines deutschen Herstellers in den Iran ausgeführt haben. Mit den 20 Lieferungen habe er in den Jahren 2008/2009 gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen.

Der nicht inhaftierte Angeklagte muss dem Urteil zufolge auch sämtliche Vermögenswerte aus den verurteilten Taten an das Land Hessen herausgeben. Gegen das Urteil kann er noch Revision beim Bundesgerichtshof einlegen. Die Hauptverhandlung hatte im Juni vergangenen Jahres begonnen und sich über 44 Tage erstreckt.

Das Verfahren gegen einen Mitangeklagten wurde abgetrennt, weil dieser nicht erschienen war und sich vermutlich im Ausland aufhält. Er soll für den Verkauf der Drohnen zuständig gewesen sein. Außerdem hatte er nach der Feststellung des OLG das Geld für den Kauf und den Transport der Motoren zur Verfügung gestellt.

dpa


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