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Haushalt

Steuersegen macht einen Bogen um Hessen

Vom erwarteten Anstieg der Steuereinnahmen bis 2018 wird Hessen in diesem Jahr noch nicht profitieren. Die Mai-Steuerschätzung lasse für 2014 einen Fehlbetrag von 191 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltssoll erwarten, teilte Finanzminister Thomas Schäfer am Montag mit.
Finanzminister Thomas Schäfer (CDU).

Finanzminister Thomas Schäfer (CDU).

© Fredrik von Erichsen/Archiv

Wiesbaden. Der CDU-Politiker erwartet aber kaum Auswirkungen auf den Etat: Wegen der Mindereinnahmen verringere sich auch Hessens Beitrag zum Länderfinanzausgleich. Bei der Planung eines Nachtragshaushalts für 2014 hat die Landesregierung in Wiesbaden bereits einen Fehlbetrag von etwa 200 Millionen Euro eingepreist.

Wegen der guten Konjunktur hatten die Steuerschätzer vergangene Woche Mehreinnahmen von 19,3 Milliarden Euro für die öffentlichen Haushalte bis 2018 errechnet. Im laufenden Jahr aber werden Bund und Kommunen weniger einnehmen als zuvor erwartet, die Bundesländer nur etwas mehr. In Hessen werde der Zuwachs in den kommenden Jahren unterdurchschnittlich sein, sagte Schäfer voraus. Das liege an den schwankenden Steuerzahlungen der Dienstleistungs- und Finanzbranche. Um den Haushalt auszugleichen, müsse Hessen vor allem Ausgaben begrenzen.

dpa


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