Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Soziales

Schwarz-Grün schützt Geld für Soziales vor dem Sparkurs

Die schwarz-grüne Koalition in Hessen muss sparen - aber Geld für soziale Projekte will sie vor dem Rotstift retten. Das sogenannte Sozialbudget soll von 52 Millionen Euro in diesem Jahr auf 70 Millionen Euro von 2015 an erhöht werden.
Der hessische Sozialminister Stefan Grüttner (CDU).

Der hessische Sozialminister Stefan Grüttner (CDU).

© F. von Erichsen/Archiv

Wiesbaden. Träger sozialer Dienste, Kommunen und Institutionen sollen mit den Zuschüssen dauerhaft und verlässlich planen können, wie Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) am Montag in Wiesbaden sagte. Teilweise werden dazu Mittel von anderen Ministerien auf das Sozialbudget übertragen.

Das bedeutet einer Sprecherin des Sozialministerium zufolge, dass die Mittel in einem vor Kürzungen geschützten Bereich stehen. Welche Institution Geld aus dem Budget bekommt und wie viel, stehe aber erst fest, wenn der Haushalt verabschiedet wird. Gefördert werden Frauenhäuser und Schuldnerberatungen, aber auch Familienzentren, Seniorenbeiräte und die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum.

Gerade vor dem Hintergrund der Schuldenbremse, die für Hessen wie für alle anderen Bundesländer gilt, lobte die schwarz-grüne Koalition ihren Plan. "Die massive Erhöhung stellt eine aus meiner Sicht weltmeisterliche Leistung dar", sagte der Staatssekretär und Bevollmächtigte für Integration und Antidiskriminierung, Jo Dreiseitel (Grüne). Das Geld soll teils auch in neue Projekte fließen wie etwa in eine Antidiskriminierungsstelle. Für Integration war in Hessen zuvor das Justizministerium zuständig gewesen. Nun sind Mittel dafür ins Sozialbudget überführt worden.

Eben das kritisiert die Opposition. Von den angekündigten Mitteln sei einiges gar nicht zusätzlich, sondern nur aus anderen Bereichen ins Sozialbudget verschoben, sagte der SPD-Abgeordnete Gerhard Merz. Als "viel Verpackung, wenig Inhalt und deshalb auf ganzer Linie enttäuschend" beschrieb er die Pläne. Als Beispiel nannte Merz neben der Antidiskriminierungsstelle auch das integrationspolitische "WIR-Programm" in Höhe von 3,1 Millionen Euro.

Das Sozialbudget war eine wichtige Forderung der Grünen in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU gewesen, um Kürzungen aus den Zeiten von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) rückgängig zu machen. Insgesamt werde gerade einmal ein Drittel der 2003 gestrichenen Mittel ersetzt, kritisierte Merz. Die Grünen erfüllten die Erwartungen nicht, die sie selbst geweckt hätten.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Jubiläum




Wünsche




Terra-Tech




Lokschuppen-Sanierung

Lokschuppen-Sanierung: Sollten Marburger über die Umsetzung eingereichter Projektangebote abstimmen dürfen?

Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Meistgelesene Artikel

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die Transfers im Landkreis




Die OP-Serien

Mmmm, wie das duftet! Das Rezept für diesen saftigen Stollen finden Sie unten im Text. Foto: Hartmut Berge Besser Esser

Christstollen: Ein Gebäck fürs ganze Jahr

Als die OP Mike Schmidt in der Backstube besucht, riecht es nach Rosinen und Mandeln. Der 39-Jährige macht das, was seine Vorfahren schon vor rund 180 Jahren in der Vorweihnachtszeit praktizierten: Er backt Stollen. mehrKostenpflichtiger Inhalt

In 12 Schritten zum perfekten ChriststollenGalerie   



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik




  • Sie befinden sich hier: Soziales – Schwarz-Grün schützt Geld für Soziales vor dem Sparkurs – op-marburg.de