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Kommunen

Schutzschirmkommunen liegen bei Sparanstrengungen über Plan

Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) hat eine positive Bilanz des kommunalen Schutzschirms für das Jahr 2015 gezogen. Über 90 Prozent der Kommunen lägen im Soll oder sogar darüber, erklärte der Minister am Dienstag in Wiesbaden.
Thomas Schäfer (CDU) spricht auf einer Pressekonferenz.

Thomas Schäfer (CDU) spricht auf einer Pressekonferenz.

© Fredrik von Erichsen/Archiv

Wiesbaden. Zusammen hätten sie erstmals überhaupt einen Überschuss von rund 20 Millionen Euro erwirtschaftet und damit 300 Millionen zusätzlichen Defizitabbau über die vertraglichen Vereinbarungen hinaus geschafft.

94 der 100 Schutzschirmkommunen haben laut Schäfer 2015 ihre mit dem Land abgeschlossenen Verträge zur Konsolidierung ihrer Haushalte eingehalten, 89 die Vorgaben sogar übertroffen. Genau der Hälfte aller Schutzschirmkommunen sei dazu der Haushaltsausgleich gelungen.

Acht Kommunen konnten nach Angaben des Finanzministers im vergangenen Jahr zum dritten Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Damit sei die Grundvoraussetzung geschaffen worden, den Schutzschirm wieder zu verlassen. Dabei handelt es sich um die Landkreise Wetterau und Marburg-Biedenkopf sowie die Gemeinde Kirchheim und die Städte, Kassel, Borken, Frankenau, Hatzfeld und Kirchhain.

Mit dem Schutzschirm greift das Land bisher 100 Städten, Gemeinden und Landkreisen mit hohen Defiziten unter die Arme. Für insgesamt 3,2 Milliarden Euro nimmt das Land den Kommunen einen Teil ihrer Altschulden ab. Dafür müssen sie aber bis spätestens 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen.

dpa


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