Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Finanzen

Schäfer kritisiert Klagen gegen Finanzausgleich

Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) hat die angekündigten Klagen mehrerer Kommunen gegen den neuen kommunalen Finanzausgleich (KFA) mit deutlichen Worten kritisiert.
Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU).

Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU).

© Boris Roessler/Archiv

Wiesbaden/Neu-Isenburg. "Ich bin erstaunt, wie unsolidarisch einige der reichsten Kommunen in Hessen sind", sagte Schäfer am Montag in Wiesbaden. "Zu klagen steht jedem frei. Solidarität aber geht anders."

Die reichen Kommunen blieben durch den neuen KFA reich, müssten nur einen "angemessenen Teil" zugunsten finanzschwächerer Kommunen abgegeben, erklärte der Minister. Das sei genau der Zusammenhalt der Kommunen untereinander, den auch der Staatsgerichtshof eingefordert habe. Das würde offenbar auch die Mehrheit der reichen Kommunen so sehen, denn weniger als die Hälfte wolle klagen.

"Wer unbedingt möchte, der kann sich gerne bei mir melden", betonte Schäfer. "Wir stellen alle Unterlagen gerne vorsortiert zur Verfügung. Das Porto übernehme ich."

Der neue Finanzausgleich gilt seit dem 1. Januar und hat die Zuwendungen des Landes an die 447 Kommunen auf eine komplett veränderte Grundlage gestellt. Die Landeszuwendungen orientieren sich erstmals an deren tatsächlichem Bedarf. Dies hat der Staatsgerichtshof verlangt. Bisher hatten die Kommunen pauschal 23 Prozent des Steuerkuchens erhalten.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Leseraktion




Gute Vorsätze




Jubiläum




Die Transfers im Landkreis




Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die OP-Serien

Sehen Sie nicht zum Anbeißen aus? Das Rezept für den "Kuchen am Stiel" finden Sie im Text. Foto: Katharina Kaufmann-Hirsch Cake Pops

Leckere Lollies

Sie sind klein, rund, bunt und schmecken super süß – Cake Pops. Eigentlich sind die Kuchen-Lollies auch ganz einfach zu machen. Alles, was man dazu braucht, ist etwas Zeit. mehrKostenpflichtiger Inhalt



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik

Terra-Tech







  • Sie befinden sich hier: Finanzen – Schäfer kritisiert Klagen gegen Finanzausgleich – op-marburg.de