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Schäfer begrüßt Rücklagen-Aufstockung für Flüchtlingshilfe

Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) hat Pläne der Bundesregierung begrüßt, mit dem Rekordüberschuss im Haushalt die Finanzierung der Flüchtlingskosten abzusichern.
Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU).

Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU).

© Boris Roessler/Archiv

Wiesbaden. "Wie wir alle wissen, fahren wir in der Flüchtlingshilfe auf Sicht, weil niemand die weiteren Entwicklungen verlässlich vorhersagen kann", erklärte der Minister in Wiesbaden auf dpa-Anfrage. "Sich mit einer Rücklage für die Kosten des neuen Jahres zu wappnen, ist daher klug." Davon profitierten alle, nicht nur Flüchtlinge.

Der Bund erwirtschaftete im vergangenen Jahr einen Rekordüberschuss von 12,1 Milliarden Euro. Dies war dank hoher Steuereinnahmen sowie Einmalerlösen möglich. Mit dem Plus will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Rücklage auffüllen, mit der von diesem Jahr an die Kosten der Zuwanderung bewältigen werden sollen. Bisher war eine zusätzliche Reserve dafür von 6,1 Milliarden Euro geplant.

dpa


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