Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Regierung

Schäfer: Neuer kommunaler Finanzausgleich ist "Herkulesaufgabe"

Hessens Regierung hat an die Städte und Gemeinden appelliert, konstruktiv an der Reform des kommunalen Finanzausgleichs mitzuarbeiten. Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) bezeichnete am Donnerstag in Bad Vilbel auf der Mitgliederversammlung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes die bis 2016 vorgeschriebene Neuregelung als "Herkulesaufgabe".
Der Finanzminister von Hessen, Thomas Schäfer.

Der Finanzminister von Hessen, Thomas Schäfer.

© Fredrik von Erichsen/Archiv

Bad Vilbel/Wiesbaden. Der Hessische Staatsgerichtshof hatte im Mai vergangenen Jahres den kommunalen Finanzausgleich (KFA) in der jetzigen Form für verfassungswidrig erklärt. Statt pauschaler Zuwendungen muss ab 2016 der genaue Finanzbedarf der Kommunen ermittelt werden. Bislang erhalten die Kommunen vom Land rund 23 Prozent des Steuerkuchens, der dann unter den Kommunen nochmals unterschiedlich aufgeteilt wird.

Schäfer wies laut Finanzministerium darauf hin, dass Land und Kommunen sich künftig darauf einigen müssten, wie hoch etwa die Durchschnittskosten für die Ausstellung eines Personalausweises zu bewerten sind. Bei der Katalogisierung der Pflichtaufgaben der Kommunen seien Experten auf 2700 gekommen. Schwierig im neuen KFA sei vor allem, dass es neben der Finanzkraft auch sehr große regionale Unterschiede unter den Kommunen gebe. Die Reform des Finanzausgleichs werde aber fristgerecht umgesetzt, versicherte der Minister.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Jubiläum




Wünsche




Terra-Tech




Lokschuppen-Sanierung

Lokschuppen-Sanierung: Sollten Marburger über die Umsetzung eingereichter Projektangebote abstimmen dürfen?

Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Meistgelesene Artikel

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die Transfers im Landkreis




Die OP-Serien

Mmmm, wie das duftet! Das Rezept für diesen saftigen Stollen finden Sie unten im Text. Foto: Hartmut Berge Besser Esser

Christstollen: Ein Gebäck fürs ganze Jahr

Als die OP Mike Schmidt in der Backstube besucht, riecht es nach Rosinen und Mandeln. Der 39-Jährige macht das, was seine Vorfahren schon vor rund 180 Jahren in der Vorweihnachtszeit praktizierten: Er backt Stollen. mehrKostenpflichtiger Inhalt

In 12 Schritten zum perfekten ChriststollenGalerie   



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik




  • Sie befinden sich hier: Regierung – Schäfer: Neuer kommunaler Finanzausgleich ist "Herkulesaufgabe" – op-marburg.de