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Schäfer: Kosten für Flüchtlinge steigen auf eine Milliarde

Die Ausgaben für Flüchtlinge in Hessen werden nach Erwartung von Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) kommendes Jahr auf bis zu eine Milliarde Euro steigen. Im Haushaltsentwurf 2016, über den der Landtag im Herbst beraten wird, sind bislang nur 630 Millionen Euro eingeplant.
Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU).

Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU).

© Fredrik von Erichsen/Archiv

Wiesbaden. Schäfer sagte im Radiosender hr-Info, der Bedarf werde absehbar 200 bis 350 Millionen Euro höher ausfallen. "Allerdings erwarten wir ja, dass der Bund sich signifikant an den Kosten beteiligt."

Ohne Bundeshilfe sei das Ziel gefährdet, dass Hessen schon 2019 keine neuen Schulden mehr macht. Im laufenden Jahr muss das Land nichts am Haushalt für die Unterbringung von Asylbewerbern ändern. Es sei kein Nachtrag geplant, sagte ein Sprecher am Freitag in Wiesbaden der Deutschen Presse-Agentur.

dpa


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