Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Flüchtlinge

SPD: Flüchtlingshilfe vom Bund direkt an Kommunen weitergeben

Hessens SPD-Fraktion beharrt nach dem Vorstoß von Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) zur Übernahme der Kosten für die Flüchtlingsunterbringung auf der Forderung, das Land müsse die Bundesmittel vollständig an die Kommunen weitergeben.
SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel.

SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel.

© Frank Rumpenhorst/Archiv

Wiesbaden. Es dürfe kein Geld mit fadenscheinigen Argumenten zurückgehalten werden, sagte Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel am Freitag der dpa in Wiesbaden. "Das gefährdet den sozialen Frieden vor Ort."

Es könne nicht sein, dass diese Aufgabe weiterhin den Landkreisen und Kommunen aufgebürdet werde, hatte Gabriel betont und eine stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes signalisiert. Städte, Gemeinden und Kreise müssten in dieser Frage entlastet werden, damit sie ihren anderen Pflichtaufgaben wie etwa dem Unterhalt von Kindertagesstätten oder auch dem Straßenbau nachkommen könnten.

"Ich erwarte von der Kanzlerin, dass sie sich dem Vorschlag von Sigmar Gabriel anschließt", sagte Schäfer-Gümbel. Es dürfe nicht dazu kommen, dass für das Schaffen von Flüchtlingsunterkünften im Gegenzug Schulsanierungen gestoppt oder Senioreneinrichtungen geschlossen werden. Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) lehnt eine volle Kostenübernahme für die Unterbringung von Flüchtlingen ab: Wenn die Regierung alles erstatte, fehle das Kostenbewusstsein vor Ort.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Jubiläum




Wünsche




Terra-Tech




Lokschuppen-Sanierung

Lokschuppen-Sanierung: Sollten Marburger über die Umsetzung eingereichter Projektangebote abstimmen dürfen?

Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Meistgelesene Artikel

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die Transfers im Landkreis




Die OP-Serien

Mmmm, wie das duftet! Das Rezept für diesen saftigen Stollen finden Sie unten im Text. Foto: Hartmut Berge Besser Esser

Christstollen: Ein Gebäck fürs ganze Jahr

Als die OP Mike Schmidt in der Backstube besucht, riecht es nach Rosinen und Mandeln. Der 39-Jährige macht das, was seine Vorfahren schon vor rund 180 Jahren in der Vorweihnachtszeit praktizierten: Er backt Stollen. mehrKostenpflichtiger Inhalt

In 12 Schritten zum perfekten ChriststollenGalerie   



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik




  • Sie befinden sich hier: Flüchtlinge – SPD: Flüchtlingshilfe vom Bund direkt an Kommunen weitergeben – op-marburg.de