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Bundesrat

Regierungschef Bouffier zum neuen Bundesratspräsidenten gewählt

Der Bundesrat hat den hessischen Regierungschef Volker Bouffier (CDU) einstimmig zu seinem neuen Präsidenten gewählt. Bouffier folgt turnusgemäß auf den niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD).
Bundesrat wählte Bouffier zu seinem neuen Präsidenten.

Bundesrat wählte Bouffier zu seinem neuen Präsidenten.

© Rainer Jensen

Berlin/Wiesbaden. Der Präsident der Ländervertretung ist für ein Jahr im Amt. Er vertritt den Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt. "Du kannst Dich auf dieses Amt freuen", sagte Weil zu seinem Nachfolger.

Die Präsidentschaft beginnt am 1. November. Bouffier stellt seine Amtszeit nach Angaben der hessischen Staatskanzlei unter das Motto "Grenzen überwinden". Der Regierungschef wolle dabei vor allem die Stärken des föderalen Systems hervorheben. Unterschiedliche Interessen müssten zum Vorteil aller ausgeglichen werden. Deshalb sei es Aufgabe aller Länder, auch im Bundesrat immer wieder Grenzen zu überwinden.

Die Wahl von Bouffier belege, welches hohe Vertrauen der Ministerpräsident nicht nur Hessen, sondern auch auf Bundesebene genießt, erklärte CDU-Fraktionschef Michael Bodenberg. Mit seiner nicht auf laute Töne setzenden und konsensorientierten Art sei er auch auf Bundesebene zu einem der bedeutendsten Politiker geworden.

Hessen wird während der Zeit von Bouffiers Bundesratspräsidentschaft auch die bundesweite Feier zum 25. Jahrestag der deutschen Einheit ausrichten. In Hessens größter Stadt Frankfurt wird das große Einheitsfest vom 2. bis 4. Oktober 2015 stattfinden.

dpa


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