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Finanzen

Rechnungshof sieht Nachbesserungsbedarf beim Förderwesen

Der Einsatz von Finanzspritzen aus hessischen Fördertöpfen wird nach Einschätzung des Landesrechnungshofes von der Verwaltung oft nur unzureichend überwacht.

Wiesbaden. Daher entgingen dem Land mögliche Rückforderungen in Millionenhöhe, teilte die Behörde am Freitag zu ihrem Jahresbericht 2015 in Wiesbaden mit. Die Prüfer hatten das Jahr 2014 genauer unter die Lupe genommen.

So legten etwa beim Straßenbau oder Öffentlichen Personennahverkehr die Kommunen häufig die Nachweise für die Verwendung der Fördermittel viel zu spät vor. Das Ministerium habe jedoch von Rückforderungen abgesehen. Bei anderen Förderprogrammen, etwa im Gewässerschutz oder bei Kurorten, führe das staatliche Geld auch über Jahre hinweg nicht zum erhofften Ziel. Hier müssten die Förderkonzepte überdacht werden, forderte der Rechnungshof.

dpa


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