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Prozesse

Prozess gegen mutmaßlichen Syrien-Kämpfer eröffnet

Nach der Auswertung von Chat-Kanälen und Handy-Aufnahmen eines 33-Jährigen war sich die Staatsanwaltschaft sicher: Der Mann sammelte als Syrien-Kämpfer Geld für den IS. Zum Prozessauftakt in Frankfurt schwieg der Angeklagte.
Prozess gegen mutmaßlichen Syrien-Kämpfer eröffnet.

Prozess gegen mutmaßlichen Syrien-Kämpfer eröffnet.

© Arne Dedert/Archiv

Frankfurt/Main. Ein 33 Jahre alter Mann muss sich seit Dienstag vor dem Landgericht Frankfurt verantworten, weil er am syrischen Bürgerkrieg teilgenommen und Spenden für die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) gesammelt haben soll. Die Staatsanwaltschaft legt ihm zur Last, zwischen Juli und August 2012 in Syrien gewesen zu sein und sich dort dem bewaffneten Kampf angeschlossen zu haben. Nach seiner Rückkehr sammelte der Syrer laut Anklage größere Geldbeträge für den verbotenen IS. Dies wertete die Staatsanwaltschaft als Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Sie beruft sich dabei besonders auf umfangreichen Chat-Verkehr sowie Aufnahmen mit dem Mobiltelefon des Angeklagten.

Nachdem der Mann im Bürgerkrieg verletzt worden war, kam er nach Deutschland zurück, um sich im Krankenhaus behandeln zu lassen. Als er schließlich Anfang 2014 erneut nach Syrien ausreisen wollte, griff die Staatsanwaltschaft ein. Sie beantragte Haftbefehl mit dem Zweck, Meldeauflagen zu verhängen und den Reisepass einzuziehen. Tatsächlich ins Gefängnis kam der Mann nicht. Wegen Überlastung mit anderen Verfahren hob die Staatsschutzkammer den Haftbefehl schließlich ganz auf.

Der vorläufig mit acht Verhandlungstagen bis Mitte Dezember geplante Prozess begann mit Verzögerungen. Nach der Verlesung der Anklageschrift monierte die Verteidigung, dass sie nicht ausreichend Zeit zum Studium diverser Beweismaterial eingeräumt bekommen habe. Die Strafkammer setzte den Prozess daraufhin bis zum 10. November aus. Verfahrensbeteiligten zufolge wird vorerst nicht mit einer Einlassung des Mannes gerechnet. In dem Prozess sollen unter anderem auch Waffenspezialisten gehört werden.

dpa


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