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Landtag

Petitionen von Flüchtlingen nehmen zu

Von der Ausweisung bedrohte Flüchtlinge wenden sich verstärkt mit Eingaben an den hessischen Landtag. Deren Zahl umfasste im vergangenen Jahr fast 23 Prozent aller Petitionen.
Nur knapp 6 Prozent der Petitionen wurde stattgegeben.

Nur knapp 6 Prozent der Petitionen wurde stattgegeben.

© Arne Dedert/Archiv

Wiesbaden. Dies geht aus dem Jahresbericht des zuständigen Ausschusses hervor. Im Jahr 2013 lag die Zahl der Eingaben zum Aufenthaltsrecht noch unterhalb von 20 Prozent, 2012 bei rund 18 Prozent.

Angesichts der wachsenden Zahl von Flüchtlingen in Hessen rechnet die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Andrea Ypsilanti (SPD), mit einer weiteren Zunahme der Eingaben von Flüchtlingen. Die meisten Petenten kamen im vergangenen Jahr aus den drei afrikanischen Ländern Eritrea, Somalia und Marokko.

Insgesamt erhielt der Ausschuss im vergangenen Jahr 1094 Petitionen, fast so viel wie 2013 (1118). 1215 Eingaben wurden abgeschlossen. Nur 68 Petitionen (5,6 Prozent) wurden positiv erledigt. Über den Bericht wird der Landtag am Donnerstag im Plenum debattieren.

dpa


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