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Özoguz: Keine Obergrenzen, aber EU muss Flüchtlinge nehmen

Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung hat sich gegen Obergrenzen, aber für Kontingente in der Flüchtlingsfrage ausgesprochen. Sie halte "jede Debatte über Obergrenzen für völlig unsinnig", sagte Aydan Özoguz (SPD) am Dienstag in Frankfurt, eine Debatte um Kontingente innerhalb der Europäischen Union "aber sehr wohl für richtig".
Die Integrationsbeauftragte des Bundes, Staatsministerin Aydan Özoguz.

Die Integrationsbeauftragte des Bundes, Staatsministerin Aydan Özoguz.

© Jens Büttner/Archiv

Frankfurt/Main. "Wir haben letztes Jahr in einem Krisenmodus gelebt", sagte Özoguz vor Mitgliedern des "Runden Tisches interkultureller Journalismus Rhein Main". Nun gelte es, aus dem Krisenmodus heraus und zu einer Struktur zu kommen. Dazu bedürfe es jedoch einiger Voraussetzungen: "Die erste ist, dass die Flüchtlingszahlen reduziert werden."

Der Idealfall, um den Zustrom zu drosseln, wäre Frieden in den Herkunftsländern - davon sei so schnell aber nicht auszugehen. "Das zweite ist, die Europäischen Union wieder zum Leben zu erwecken", sagte die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. "Dass da im Moment so ein großer Widerstand ist, ist für mich enttäuschend."

Zu den Ereignissen von Köln sagte sie, man dürfe keine Gruppen unter Generalverdacht stellen. Jeder Einzelne sei jedoch für seine Taten verantwortlich und "für Kriminelle gilt nicht unser Schutz".

dpa


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