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Prozesse

Neuer Prozess um Völkermord in Ruanda beginnt im Dezember

Der Völkermord in Ruanda 1994 steht vom 1. Dezember an erneut im Mittelpunkt eines Prozesses vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt. Der frühere Bürgermeister einer ruandischen Gemeinde, Onesphore R.

Frankfurt/Main. , habe sich dabei zum zweiten Mal auf der Anklagebank des Staatsschutzsenates zu verantworten, teilte das Gericht am Dienstag mit.

Im Februar 2014 war der Angeklagte vom OLG nach dreijährigem Prozess wegen Beihilfe zu 14 Jahren Haft verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof hatte dieses Urteil jedoch in diesem Jahr in Teilen aufgehoben. Es sei nicht ausreichend dargelegt worden, ob R. vielleicht doch als Mittäter zu einer dann zwingend lebenslangen Haftstrafe verurteilt werden könnte, hieß es zur Begründung.

Vorerst hat der Senat elf Fortsetzungstermine bis zum 2. Februar anberaumt. Ungewiss ist derzeit noch, in welchem Umfang die Beweisaufnahme wiederholt werden muss. Seinerzeit wurden zahlreiche Zeugen direkt aus Ruanda zur Vernehmung nach Frankfurt geflogen. Andere sagten in ihrer Heimat vor einer Videokamera aus.

Zwischen April und Juli 1994 hatten in dem ostafrikanischen Land Angehörige der Hutu-Mehrheit bis zu einer Million Menschen getötet, die Opfer waren überwiegend Angehörige der Tutsi-Minderheit.

dpa


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