Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Kriminalität

Ministerin: Staat ist nicht machtlos gegen Hasskommentare

Hessen sagt Hasskommentaren in sozialen Netzwerken wie Facebook den Kampf an. Der Staat sei keineswegs machtlos, wenn in Internetforen "Hass aus rassistischen und religiösen Motiven geschürt" werde, sagte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Wiesbaden. "Facebook und andere Anbieter müssen, am besten im europäischen Zusammenwirken, dazu gebracht werden, Seiten mit solchen Inhalten herauszufiltern." Sie seien oft "ohnehin nur computergesteuerte Fake-Accounts, die gezielt zur Propaganda eingesetzt werden", sagte Kühne-Hörmann. Sie plädiere dafür, "dass Unternehmen wie Facebook auch gesetzlich verpflichtet werden, mit den Strafverfolgungsbehörden besser zusammenzuarbeiten".

Die CDU-Politikerin betonte: "Wir müssen endlich darauf pochen, dass der Rechtsstaat auch im Netz von allen akzeptiert wird." Sie erwarte "von allen Beteiligten, dass heißt von Netzbetreibern und den Verantwortlichen der sozialen Netzwerke, dass sie sich mit staatlichen Stellen über strengere rechtliche Regelungen verständigen. Und dass sie sich dann auch daran halten."

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Jubiläum




Wünsche




Terra-Tech




Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Meistgelesene Artikel

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die Transfers im Landkreis




Die OP-Serien

Eine Vergleichsstudie zwischen Marburg und Osnabrück hat die Wirksamkeit von Karies-Präventionsprogrammen in Marburger Schulen bewiesen. Foto: dpa Kariesprophylaxe

Marburger Schüler haben die besseren Zähne

Marburg nimmt beim Kampf gegen Karies eine Vorreiterposition ein. Dies beweist eine Studie von Professor Klaus Pieper, Leiter der Abteilung Kinderzahnheilkunde der Marburger Zahnklinik. mehrKostenpflichtiger Inhalt



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik




  • Sie befinden sich hier: Kriminalität – Ministerin: Staat ist nicht machtlos gegen Hasskommentare – op-marburg.de