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Justiz

Ministerin: Projekt "Fit für den Rechtsstaat" kommt an

Das Flüchtlingshilfe-Projekt "Fit für den Rechtsstaat" mit Richtern und Staatsanwälten als Lehrer weist weiterhin hohe Teilnehmerzahlen auf. 5708 Flüchtlinge nahmen zwischen Anfang Oktober und dem Beginn des Programms im Mai an den Kursen teil.
Die Landesjustizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU).

Die Landesjustizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU).

© Swen Pförtner/Archiv

Wiesbaden. Das geht aus der Antwort der hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) auf eine Kleine Anfrage mehrerer CDU-Abgeordneter hervor. Mitte August lag die Zahl der Teilnehmer noch bei 4300. Das Programm lebe von dem Engagement der rund 320 Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger, die sich freiwillig engagierten, sagte die Ministerin. Derzeit finden an 38 Standorten in Hessen regelmäßig Rechtsstaatsklassen statt, Tendenz steigend.

Seit Mai wird das Programm flächendeckend in Hessen angeboten, die Teilnahme ist für die Flüchtlinge freiwillig. Das reich bebilderte Unterrichtsmaterial in mehreren Sprachen erklärt Themen wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die sexuelle Selbstbestimmung oder das deutsche Straf- und Asylrecht. Auch Comics sind in dem mehrsprachigen Unterrichtsmaterial enthalten und zeigen beispielsweise Szenen aus der deutschen Geschichte wie den Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg oder die Wiedervereinigung. Die Landesregierung will das Projekt im kommenden Jahr fortführen und plant im Haushaltsentwurf dafür 200 000 Euro ein.

dpa


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