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Landtag

Merkel soll zur Biblis-Stilllegung befragt werden

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird im Streit um die fehlerhafte Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis am 6. November dem Biblis-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags Rede und Antwort stehen.
Ein Starkstrommast auf dem Gelände des Atomkraftwerks Biblis.

Ein Starkstrommast auf dem Gelände des Atomkraftwerks Biblis.

© Valentin Gensch/Archiv

Wiesbaden. Die Befragung der Kanzlerin werde im Kanzleramt stattfinden, sagte ein Landtagssprecher am Mittwoch in Wiesbaden nach der nicht öffentlichen Sitzung des Gremiums. Der Ausschuss werde dazu nach Berlin reisen. Mit der Aussage von Merkel soll geklärt werden, ob der Bund oder das Land die Verantwortung für die Abschaltung des Atomkraftwerkes tragen.

Nach dem Atomunglück im japanischen Fukushima im Jahr 2011 standen die ältesten deutschen Kernkraftwerke zunächst für drei Monate still. Dann beschloss die Bundesregierung einen endgültigen Atomausstieg. Wegen der fehlerhaften Stilllegung des hessischen AKW Biblis hat der Energiekonzern und Biblis-Betreiber RWE das Land Hessen und den Bund auf Schadenersatz in Höhe von 235 Millionen Euro verklagt.

dpa


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