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Mehr Flüchtlinge erwartet - Grüttner fordert Hilfe vom Bund

Hessen muss die Zahl der erwarteten Flüchtlinge derzeit immer wieder nach oben korrigieren. Sozialminister Grüttner sieht den Bund in der Pflicht - und richtet erstmal in Offenbach neue Zeltplätze ein.
Hessens Sozialminister Stefan Grüttner (CDU).

Hessens Sozialminister Stefan Grüttner (CDU).

© Christoph Schmidt/Archiv

Wiesbaden/Frankfurt. Hessen rechnet inzwischen mit rund 58 000 Flüchtlingen in diesem Jahr. Das sind etwa 18 000 mehr als ursprünglich erwartet und 3000 mehr als noch Mitte August angenommen. Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) appellierte am Dienstag im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur an die Bundesregierung, "endlich zuzupacken und die Bundesländer bei der riesigen Herausforderung der Unterbringung der Flüchtlinge mit aller Kraft zu unterstützen".

Allein rund 100 Flüchtlinge kamen am Dienstagmorgen mit dem Zug aus Wien in Frankfurt-Süd an, darunter viele Großfamilien, die meisten aus Syrien und Afghanistan. Bereits in den vergangenen Wochen seien deutlich mehr Menschen angekommen, sagte die Sprecherin der Bundespolizei Simone Ries. Nach 638 Flüchtlingen im Spitzenmonat Juli sei für August noch einmal mit deutlich mehr zu rechnen, eine genaue Zahl gebe es noch nicht. In den ersten sieben Monaten hatte die Bundespolizei 2323 Asylsuchende im Hauptbahnhof gezählt, 150 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum 2014.

In Hessens Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge, die mittlerweile mehr als zehn Standorte hat, leben derzeit rund 12 700 Menschen. Davon sind dem Ministerium zufolge etwa 5800 in Gießen untergebracht. Hinzu kommt am Wochenende eine weitere Zeltunterkunft für rund 450 Menschen in Offenbach. Die Landesregierung will bis zum Jahresende möglichst bis zu 13 000 zusätzliche Plätze schaffen.

Die aktuelle Prognose der Flüchtlingszahlen von 58 000 werde möglicherweise noch übertroffen, sagte eine Sprecherin des Ministeriums. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte am vergangenen Wochenende gesagt, er rechne in diesem Jahr in Deutschland mit einer Million Flüchtlingen. Bislang werden 800 000 erwartet.

Der stark wachsenden Stadt Frankfurt werden nach dem bisherigen Verteilungsschlüssel mindestens 4000 Menschen in Not zugewiesen, doppelt so viele wie ursprünglich angenommen. Sie setzt bei der Unterbringung von Flüchtlingen neben Wohnungen, Hotels, Containeranlagen und Wohnheimen zunehmend auf Gewerbegebiete, Büros und Fertigbauten.

Jeden Tag würden drei bis fünf Gebäude oder Grundstücke auf ihre Eignung geprüft, mehr als die Hälfte davon mit Erfolg. Außerdem liefen Gespräche mit der Messegesellschaft für die Zeit nach der Buchmesse. Das berichteten Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) und Planungsdezernent Olaf Cunitz (Grüne). Die Stadt nutze alle Ermessungsspielräume, um Genehmigungen zu erteilen. "Es geht darum, den Menschen zu helfen", sagte Cunitz.

Frankfurt und Gießen kümmern sich zudem in sogenannten Clearingverfahren um Kinder und Jugendliche, die ohne Begleitung Erwachsener nach Deutschland geflüchtet sind. Beide Städte rechnen mit jeweils rund 2000 solchen Minderjährigen in diesem Jahr.

"Es kann doch nicht sein, dass die Bundesländer sich gegenseitig zwar helfen, indem Hessen aktuell 200 Flüchtlinge aus Bayern unterbringt, der Bund aber immer noch keine finalen Zusagen zu Finanzmitteln, Liegenschaften oder Sanitätszügen gemacht hat", sagte Grüttner. Denkbar seien beispielsweise drei zentrale Aufnahmeeinrichtungen, die der Bund koordiniere. Bayerns Sozialministerin Emilia Müller (CSU) hatte zuvor angesichts der ungehinderten Einreise von Flüchtlingen aus Ungarn die anderen Bundesländer um Unterstützung gebeten.

dpa


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