Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Prozesse

Mann aus Ruanda in Frankfurt wegen Kirchen-Massakers verurteilt

Nach einem Massaker in einer ruandischen Kirche ist ein früherer afrikanischer Bürgermeister in Frankfurt zu 14 Jahren Haft verurteilt worden. Es ist das erste Urteil eines deutschen Gerichts zur Schuld an einer Bluttat während des Völkermordes in Ruanda.
Der Angeklagte soll zum Kirchenmassaker angestachelt haben.

Der Angeklagte soll zum Kirchenmassaker angestachelt haben.

© F. Rumpenhorst

Frankfurt/Main. Der Mann habe seine Anhänger vor 20 Jahren zu dem Blutbad in der Ortschaft Kiziguro aufgestachelt und sich damit der Beihilfe zum Völkermord schuldig gemacht, urteilte das Oberlandesgericht am Dienstag. In Kiziguro waren 1994 mindestens 400 Menschen ums Leben gekommen, andere Zeugen sprechen von mehr als 1000 Toten.

Ursprünglich hatte sich der 56-Jährige seit Januar 2011 wegen Völkermordes vor Gericht zu verantworten. Dafür sah der Staatsschutzsenat im Urteil am Dienstag aber "keine für eine Verurteilung ausreichenden Anhaltspunkte". Gleichwohl habe er die Hinrichtungen in der Kirche beobachtet, den Befehl zum Angriff auf das umstellte Gotteshaus gegeben und auch den Transport der Leichen zu einer nahe gelegenen Grube organisiert, sagte der Vorsitzende Richter Thomas Sagebiel.

Während die Verteidigung Zweifel an der Zuverlässigkeit der Belastungszeugen äußerte, bezeichnete der Richter deren Aussagen als "stimmig und detailreich". In den wesentlichen Punkten hätten sie trotz der lange zurückliegenden Tat übereingestimmt. Auch habe es keine schlüssigen Hinweise gegeben, dass Zeugen in Ruanda beeinflusst wurden. "Die ruandische Regierung hat gar kein besonderes Interesse an einer Verurteilung des Angeklagten."

Das Massaker wurde vor einem deutschen Gericht verhandelt, weil der 56 Jahre alte Angeklagte aus Ruanda geflohen war und 2002 in Hessen Asyl beantragt hatte. Der mit internationalem Haftbefehl aus Ruanda gesuchte Mann wurde nicht ausgeliefert, weil ein faires Strafverfahren in dem Staat als nicht gewährleistet gilt.

Der angeklagte Afrikaner nahm das Urteil regungslos auf. In einem der längsten Strafverfahren der hessischen Justizgeschichte hatte er stets seine Unschuld beteuert. Angaben zu seinem Aufenthaltsort während des Kirchen-Massakers hatte er jedoch nicht gemacht.

Generalbundesanwalt Harald Range zeigt sich zufrieden mit dem Urteil: "Das Urteil gibt uns Rückhalt für weitere Verfahren und zeigt, dass niemand auf der Welt damit rechnen kann, als Verantwortlicher für Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Deutschland einen "sicheren Hafen" zu finden", sagte er in Karlsruhe. Einer der Frankfurter Anklagevertreter sprach von einem "Signal": "Deutschland ist kein Rückzugsgebiet für Kriegsverbrecher, Völkermörder und Menschlichkeitsverbrecher.". Sie müssten auch nach Jahrzehnten noch mit konsequenter Strafverfolgung rechnen, sagte Staatsanwalt Jasper Klinge.

Ähnlich äußerte sich die Menschenrechtsorganisation Amnesty International: "Das Frankfurter Verfahren hat gezeigt, dass rechtsstaatliche Verfahren wegen schwerer Menschenrechtsverbrechen in Deutschland möglich sind", sagte der Amnesty-Experte für Völkerstrafrecht, Patrick Kroker. Nach dem Weltrechtsprinzip können schwerste Menschenrechtsverletzungen in jedem Land unabhängig von Tatort und Aufenthalt der Täter vor Gericht gebracht werden.

Die Überlebenden des Massakers von Kiziguro hätten durch das Urteil "ein Stück Gerechtigkeit erfahren, nachdem sie damals von der ganzen Welt alleingelassen worden sind", sagte die ruandische Botschafterin in Berlin, Christine Nkulikiyinka, dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwoch). Sie wertete das Frankfurter Verfahren auch als Zeichen dafür, dass mögliche Täter, falls sie in Deutschland gefunden werden sollten, "nicht unbehelligt bleiben werden".

Die Verteidigerin Natalie von Wistinghausen kündigte dagegen Revision beim Bundesgerichtshof an. Sie hatte Freispruch für ihren Mandanten beantragt.

Nicht nur in Frankfurt musste sich ein Gericht mit dem Völkermord in Ruanda auseinandersetzen. In Paris sitzt derzeit ein früherer Offizier der Armee auf der Anklagebank, in Stuttgart zieht sich der Prozess gegen zwei weitere Männer seit mehr als 200 Prozesstagen hin. Sie sollen als Präsident und Vize der ruandischen Rebellenorganisation FDLR von Deutschland aus Mord, Vergewaltigung und Brandschätzung im Kongo mit zu verantworten haben.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Jubiläum




Wünsche




Terra-Tech




Lokschuppen-Sanierung

Lokschuppen-Sanierung: Sollten Marburger über die Umsetzung eingereichter Projektangebote abstimmen dürfen?

Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Meistgelesene Artikel

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die Transfers im Landkreis




Die OP-Serien

Mmmm, wie das duftet! Das Rezept für diesen saftigen Stollen finden Sie unten im Text. Foto: Hartmut Berge Besser Esser

Christstollen: Ein Gebäck fürs ganze Jahr

Als die OP Mike Schmidt in der Backstube besucht, riecht es nach Rosinen und Mandeln. Der 39-Jährige macht das, was seine Vorfahren schon vor rund 180 Jahren in der Vorweihnachtszeit praktizierten: Er backt Stollen. mehrKostenpflichtiger Inhalt

In 12 Schritten zum perfekten ChriststollenGalerie   



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik




  • Sie befinden sich hier: Prozesse – Mann aus Ruanda in Frankfurt wegen Kirchen-Massakers verurteilt – op-marburg.de