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Kommunen

Landrat will wegen schwacher Beteiligung Direktwahl überdenken

Angesichts der extrem niedrigen Wahlbeteiligung bei der jüngsten Landratswahl in Kassel hat Amtsinhaber Uwe Schmidt (SPD) Direktwahlen auf Landkreisebene in ihrer bisherigen Form infrage gestellt.
Uwe Schmidt (SPD), Landrat im Kreis Kassel.

Uwe Schmidt (SPD), Landrat im Kreis Kassel.

© Uwe Zucchi/Archiv

Kassel/Berlin. Die regelmäßig festzustellende geringe Wahlbeteiligung müsse Konsequenzen haben, sagte er am Montag. Am Sonntag war Schmidt mit 61,9 Prozent der Stimmen wieder zum Landrat gewählt worden. Von den knapp 194 000 Berechtigten machten laut Wahlamt aber nur 26,3 Prozent ihr Kreuz.

Die geringe Wahlbeteiligung sei keine Überraschung, sagte der Politikwissenschaftler Rudolf Speth (57) von der FU Berlin am Montag der Deutschen Presse-Agentur. "Wir haben auf allen Ebenen eine rückläufige Wahlbeteiligung. Je häufiger gewählt wird, desto stärker ist der Rückgang." Allerdings brauche die Demokratie eine gewisse Wahlbeteiligung, sonst habe sie ein Problem. Denn dann könnten Entscheidungen angezweifelt werden.

Die Ursachen für das Desinteresse der Wähler seien vielfältig, sagte Speth. "Es gibt ein Bündel von Gründen: nachlassender sozialer Druck, wenig Polarisierung oder wenn es um wenig geht." Es gebe nicht "den" Nichtwähler.

Die Politik dürfe sich nicht in ihr Schicksal ergeben, forderte Speth, der auch an der Uni Kassel lehrte. "Wir brauchen Wahlen nach wie vor, aber auch andere Formen der Beteiligung an politischen Entscheidungen. Wählen ist nur eine Form", sagte er. Große Unternehmen bänden Menschen beispielsweise im Rahmen von Bürgerbeteiligungen in Großprojekte ein.

Schmidt sagte am Montag, die niedrige Wahlbeteiligung deute darauf hin, dass eine Kreisverwaltung und damit auch der Landrat in der Regel weit entfernt vom Alltag der Menschen agierten: "Wir sind eben eher eine Verwaltungsbehörde." Er will nun eine wissenschaftliche Studie der bisherigen Direktwahlen von Landräten in Hessen anregen.

Eine Abschaffung der Direktwahlen auf Landkreisebene sei aber nicht das Ziel. Ihm gehe es darum, Wahltermine zu bündeln. "Ich könnte mir gut vorstellen, Landratswahlen und Kommunalwahlen terminlich anzugleichen", sagte Schmidt.

dpa


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