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Landtag

Land reduziert Zuschuss für Hessentag und spart ein bisschen

Seit Jahren wird im Landtag über die Kosten des Hessentags gestritten: Die schwarz-grüne Regierung will jetzt sparen - aber erst 2018 und auch nur eine Million.
Das Konzept des Hessentages soll beibehalten werden.

Das Konzept des Hessentages soll beibehalten werden.

© Arne Dedert/Archiv

Wiesbaden. Der Zuschuss für die Hessentags-Kommune soll sich dann von zehn auf neun Millionen Euro verringern. Dies kündigte der Chef der Staatskanzlei, Axel Wintermeyer (CDU), am Mittwoch in Wiesbaden an.

Am Turnus und der Dauer des alljährlichen zehntägigen Landesfests soll sich jedoch nichts ändern. Neben den Regierungsparteien haben das im Rechtsausschuss auch SPD und Linke so gesehen. Nur die FDP wollte einen zweijährigen Wechsel.

Angesichts der Schuldenbremse nennt dies der Bund der Steuerzahler Augenwischerei. Die eigentlichen - oft versteckten - Kosten für das mit Abstand "teuerste Landesfest" Deutschlands lägen zwischen geschätzten 15 bis 20 Millionen Euro.

Da das Land seine Zuschüsse künftig begrenzt, müssen die Kommunen mehr Geld selbst erwirtschaften. Dafür sollen sie Gebühren für Parkplätze oder Toilettenbenutzung erheben, schlägt die Regierung vor. Einen Teil der Landeszuschüsse dürfen die Gemeinden auch zur Deckung des Hessentags-Defizits verwenden. Derzeit sind dies 3,5 der zehn Millionen Euro.

Wintermeyer sieht das "älteste und erfolgreichste Landesfest" für die Zukunft gut gerüstet. Für die jeweilige Kommune habe es ohnehin eine unbezahlbare Wirkung. Zum 54. Hessentag in diesem Jahr in Bensheim kamen fast 1,33 Millionen Besucher zu 1001 Veranstaltungen nach Südhessen. Im kommenden Jahr wird im nordhessischen Hofgeismar gefeiert. Für 2016 und 2017 haben sich Herborn und Rüsselsheim angemeldet.

Auch SPD und Linke stimmten - ungeachtet der Kosten - ein Loblied auf den Hessentag an. Sie bemängelten jedoch, dass das Land keine neuen Ideen entwickelt habe. Die Hessentags-Kommunen sollten "größtmöglichst" selbst entscheiden, sagte dazu Wintermeyer.

Mit ihrer Forderung nach einem zweijährigen Turnus für das Landesfest blieb die FDP isoliert - und musste viel Häme ertragen, weil die vor einem Jahr noch mitregierenden Liberalen den Hessentag stets unterstützt hatten. Immerhin haben sie außerparlamentarische Rückendeckung: Die Gesamtfinanzierung - inklusive der versteckten Kosten in den Ministerien - des Hessentags sollte auf maximal zehn Millionen Euro "gedeckelt" werden, forderte der Sprecher des Bundes der Steuerzahler, Clemens Knobloch. Außerdem sollte das Landesfest in Hessen wie in anderen Bundesländern auf wenige Tage begrenzt werden.

dpa


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