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Finanzen

Land hilft Kommunen bei Sportförderung

Das Land greift mit der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) den Städten und Gemeinden beim Sport unter die Arme. Wenn Kommunen mit ihren Ausgaben für Sport Verluste machten, werde das Land diese vollständig ausgleichen, hieß es am Freitag im Finanzministerium in Wiesbaden.

Wiesbaden. Nach einer Modellrechnung für das laufende Jahr könnte dies 280 Millionen Euro ausmachen. "Der Sport ist für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft von überragender Bedeutung", sagte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU). "Deshalb setzen wir bei dieser freiwilligen Aufgabe der Kommunen bewusst einen Schwerpunkt, und rechnen sie voll an."

Die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen müssen ab 2016 nach einem Urteil des Staatsgerichtshofs neu geregelt werden. Schäfer will die ersten Berechnungen am kommenden Dienstag (30.9.) vorstellen.

Die kommunale Sportförderung gilt als freiwillige Leistung, deshalb mussten verschuldete Städte und Gemeinden in den vergangenen Jahren daran sparen. Das Land gewährleiste im neuen KFA aber nicht nur Pflichtaufgaben, sondern auch freiwillige Leistungen der Kommunen, hieß es im Ministerium.

dpa


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