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Kommunen

Kassel verlässt kommunalen Schutzschirm mit Rekordergebnis

Mit einem Rekordüberschuss verlässt die Stadt Kassel als wohl erste hessische Kommune in diesem Jahr den Schutzschirm des Landes. "Ich gehe davon aus, dass uns das Regierungspräsidium aus dem Schutzschirm entlässt", sagte am Dienstag Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD).
Kassel verlässt den Schutzschirm des Landes mit Rekordergebnis.

Kassel verlässt den Schutzschirm des Landes mit Rekordergebnis.

© Uwe Zucchi/Archiv

Kassel. Das RP entscheidet, nachdem die Stadt die endgültigen Zahlen vorgelegt hat. Nach vorläufigen Berechnungen stehen für 2015 rund 720 Millionen Euro an Ausgaben 771,5 Millionen Euro an Einnahmen gegenüber. Kassel kann den Schutzschirm vorzeitig verlassen, weil drei ausgeglichene Haushalte in Serie vorgelegt wurden: 2014 lag das Ergebnis bei rund zwei Millionen Euro, im Jahr davor waren es 8,9 Millionen Euro.

Mit einem Überschuss von 51,4 Millionen Euro habe Kassel 2015 seinen bislang höchsten Überschuss aus dem Jahr 2007 (25,1 Millionen Euro) mehr als verdoppelt, sagte Hilgen. Grund dafür waren vor allem gestiegene Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich, aber auch höhere Gewerbesteuer- und Einkommensteuereinnahmen. Die Gesamtverschuldung liegt derzeit bei rund 485 Millionen Euro.

Kassel ist die größte Stadt in Hessen, die unter den Rettungsschirm geschlüpft war und so rund 260 Millionen Euro Schulden loswurde. Dafür wurden Büchereien geschlossen und Parkgebühren erhöht.

dpa


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