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Prozesse

Kagida-Organisator zu Geldstrafe verurteilt

Weil er bei Facebook gegen Juden gehetzt hat, hat das Amtsgericht Kassel den Organisator der Kasseler Pegida-Demonstrationen zu einer Geldstrafe verurteilt. In dem Internet-Eintrag war unter anderem von Judenpack die Rede.
Auf der Richterbank liegt ein Richterhammer aus Holz.

Auf der Richterbank liegt ein Richterhammer aus Holz.

© Uli Deck/Archiv

Kassel. Der Kommentar sei zudem geeignet zur Aufstachelung gewesen, sagte der Richter am Donnerstag. Er verhängte wegen Volksverhetzung eine Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu je 30 Euro. 

Der 48 Jahre alte Angeklagte hatte den Eintrag bestritten und erklärt, Facebook habe das Profil zuvor gesperrt und er habe keinen Zugriff mehr darauf gehabt. Deshalb hatte die Verteidigung auf Freispruch plädiert. Die Staatsanwaltschaft hatte für die Tat eine Haftstrafe von fünf Monaten auf Bewährung gefordert. "Ich bin sicher, dass sie es gemacht haben", sagte der Richter.

Die Pegida-Bewegung "Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Kagida) demonstriert seit 2014 montags. Die bislang letzte Veranstaltung dieser Art Ende Mai dieses Jahres hatte laut Polizei rund ein Dutzend Teilnehmer.

dpa


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