Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Parteien

Justiz prüft Ermittlungen wegen Salafisten-Übergriffs in Frankfurt

Die Justiz in Frankfurt prüft Ermittlungen wegen des salafistischen Übergriffs auf ein Jugendhaus Anfang Mai. Die Polizei habe den Sachverhalt der Staatsanwaltschaft zur Prüfung übergeben, sagte Behördensprecherin Doris Möller-Scheu am Dienstag.
Greilich: «Es gibt den Amtsermittlungsgrundsatz».

Greilich: «Es gibt den Amtsermittlungsgrundsatz».

© Fredrik von Erichsen/Archiv

Frankfurt/Wiesbaden. Die FDP-Fraktion in Wiesbaden stellte Strafanzeige, um Ermittlungen auf den Weg zu bringen.

Innenminister Peter Beuth (CDU) hatte Anfang Juni erklärt, es gebe keine Ermittlungen, weil weder das Jugendhaus noch eine Mitarbeiterin Anzeige erstattet hätten. Drei radikale Muslime hatten die Frau wegen ihrer Kleidung kritisiert. Dann hatten sie sich geweigert, das Jugendhaus zu verlassen. Die Polizei musste zu Hilfe gerufen werden. Danach hatte die Arbeiterwohlfahrt (AWO) als Träger die Einrichtung für sechs Wochen geschlossen.

Der FDP-Abgeordnete Greilich sah durch diese Vorkommnisse den Verdacht auf Nötigung, Bedrohung und Körperverletzung erfüllt. Es sei völlig unverständlich, dass nicht ermittelt werde. "Es gibt den Amtsermittlungsgrundsatz." Den Salafisten dürfe nicht durch Nachgiebigkeit der Eindruck vermittelt werden, dass sie die Schließung einer bislang freien Jugendarbeit erzwingen können.

Die Staatsanwaltschaft prüfe zunächst den Verdacht auf Hausfriedensbruch, auch wenn keine Anzeige der AWO vorliege, erläuterte Möller-Scheu. Bei Bedrohung oder Nötigung liege die Schwelle deutlich höher. Dafür müssten die Männer konkrete schwere Straftaten angedroht haben.

Die CDU nannte es eine Unterstellung der oppositionellen FDP, dass Straftaten nicht im gebotenen Umfang verfolgt würden. Minister Beuth wolle zudem im Juli ein Präventionsnetzwerk gegen Salafismus vorstellen. Auch die SPD kritisierte die Anzeige der Liberalen.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Jubiläum




Wünsche




Terra-Tech




Lokschuppen-Sanierung

Lokschuppen-Sanierung: Sollten Marburger über die Umsetzung eingereichter Projektangebote abstimmen dürfen?

Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Meistgelesene Artikel

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die Transfers im Landkreis




Die OP-Serien

Mmmm, wie das duftet! Das Rezept für diesen saftigen Stollen finden Sie unten im Text. Foto: Hartmut Berge Besser Esser

Christstollen: Ein Gebäck fürs ganze Jahr

Als die OP Mike Schmidt in der Backstube besucht, riecht es nach Rosinen und Mandeln. Der 39-Jährige macht das, was seine Vorfahren schon vor rund 180 Jahren in der Vorweihnachtszeit praktizierten: Er backt Stollen. mehrKostenpflichtiger Inhalt

In 12 Schritten zum perfekten ChriststollenGalerie   



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik




  • Sie befinden sich hier: Parteien – Justiz prüft Ermittlungen wegen Salafisten-Übergriffs in Frankfurt – op-marburg.de