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Prozesse

IS-Treueschwüre auf Twitter: 24-Jährige vor Gericht

In dem Prozess um mögliche Treueschwüre für die Terrormiliz IS im Internet hat die Angeklagte zum Auftakt die Vorwürfe vor dem Frankfurter Landgericht weitgehend eingeräumt.

Frankfurt/Main. Die 24 Jahre alte Deutsch-Somalierein soll auf Twitter neben den Treueschwüren auch die IS-Flagge verbreitet haben. Die Initiative habe jedoch ihr Verlobter, ein zum Islam übergetretener Deutscher, gestartet, sagte die Frau am Dienstag.

Bei Ermittlungen gegen den Mann waren die Fahnder auch auf die Twitter-Botschaften der Frau gestoßen. Die betonte vor Gericht, sie habe sich über die Inhalte wenig Gedanken gemacht und stehe dem IS distanziert gegenüber. Die Staatsanwaltschaft legt ihr einen Verstoß gegen ein Betätigungsverbot nach dem Vereinsgesetz zur Last.

Der Mann machte vor Gericht von seinem Aussageverweigerungsrecht als Verlobter Gebrauch. Ein Polizist schilderte der Staatsschutzkammer weitere Funde auf den Geräten der Frau mit IS-Bezug, die jedoch nicht Gegenstand der Anklage sind. Das Verfahren könnte bereits an diesem Mittwoch (29. Juni) enden.

dpa


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