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Migration

Hunderte Asylbewerber klagen wegen langer Verfahrensdauer

Immer mehr Flüchtlinge in Hessen ziehen wegen der langen Dauer ihrer Asylverfahren vor Gericht. Ende Mai seien fast 400 sogenannte Untätigkeitsklagen anhängig gewesen, teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) am Montag mit und bestätigte damit einen Bericht des Radiosenders hr-info.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg.

© Armin Weigel/Archiv

Frankfurt/Main. Allein beim Verwaltungsgericht Gießen sind dem Bericht zufolge seit Jahresbeginn 111 solcher Klagen eingegangen.

Das Bundesamt zählte bundesweit rund 5800 Untätigkeitsklagen - zwei Monate zuvor waren es noch 2500. Die Behörde erklärte die Entwicklung mit den vielen Verfahren: Im ersten Halbjahr habe sich die Zahl der Asylanträge im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mehr als verdoppelt auf fast 400 000. "Dies bringt es mit sich, dass auch die Zahl der Untätigkeitsklagen steigt."

Diese können erhoben werden, wenn eine Behörde nicht innerhalb einer bestimmten Frist - in der Regel drei Monaten - über einen Antrag oder einen Widerspruch entscheidet. Allerdings benötigen auch die Untätigkeitsklagen ihre Zeit: Der Bericht zitierte einen Sprecher des Verwaltungsgerichts Darmstadt, wonach noch keine der 70 Klagen, die dieses Jahr eingegangen sind, entschieden sei. Ein Verwaltungsgerichtsverfahren dauere im Schnitt zwölf Monate.

dpa


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