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Wahlen

Höhere Beteiligung bei Kommunalwahlen in Hessen

Lockt die emotional geführte Flüchtlingsdebatte der vergangenen Wochen mehr Bürger an die Urnen? Zumindest am frühen Nachmittag war die Wahlbeteiligung deutlich höher als 2011.
Eine Wählerin studiert am 06.03.2016 in Kassel ihren Wahlzettel.

Eine Wählerin studiert am 06.03.2016 in Kassel ihren Wahlzettel.

© Uwe Zucchi

Frankfurt/Main. Bei den Kommunalwahlen in Hessen hat sich bis zum frühen Sonntagnachmittag eine höhere Wahlbeteiligung abgezeichnet als vor fünf Jahren. In der Landeshauptstadt Wiesbaden lag sie nach Angaben des Wahlamtsleiters um 14.00 Uhr bei 21,8 Prozent - beim Urnengang 2011 waren es nur 19,9 Prozent gewesen. In Frankfurt stieg die Wahlbeteiligung auf 20,1 Prozent (2011: 19,7 Prozent).

In Fulda waren bis um 14.00 Uhr 21,38 Prozent der stimmberechtigten Bürger zur Wahl gegangen (2011: 18,49 Prozent). Eine der höchsten Wahlbeteiligungen verzeichnete zunächst Gießen mit 27,8 Prozent. In Kassel lag sie um 12.00 Uhr bei 11,4 Prozent (2011: 8,7 Prozent). Experten hatten wegen der emotionalen Flüchtlingsdebatte im Vorfeld bereits mit einer höheren Wahlbeteiligung gerechnet.

Rund 4,7 Millionen Hessen, darunter 360 000 nichtdeutsche EU-Staatsbürger, sind zu dem Urnengang aufgerufen. 17 Parteien und 566 Gruppen bewerben sich um die Sitze in 426 Städten und Gemeinden sowie 21 Landkreisen. Die Wahlen gelten auch als Stimmungstest für die Landespolitik und die Arbeit der schwarz-grünen Koalition in Wiesbaden. Dabei steht das Abschneiden der rechtspopulistischen AfD besonders im Fokus.

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sah die Kommunalwahlen hingegen nicht als Testwahl: Das sei der Urnengang "ganz sicherlich nicht", sagte er nach seiner Stimmabgabe in Gießen. Bouffier erwartete landesweit sehr unterschiedliche Wahlergebnisse und hoffte, "dass die extremen Ränder nicht so stark werden, dass es so schwer wird, anschließend eine vernünftige Kommunalpolitik zu betreiben."

2011 kam die CDU als stärkste Partei auf 33,7 Prozent, gefolgt von der SPD mit 31,5 Prozent. Die Grünen profitierten vor fünf Jahren von der damaligen Atomreaktorkatastrophe im japanischen Fukushima und erzielten 18,3 Prozent der Stimmen. Die Linken waren 2011 erstmals landesweit angetreten und fuhren 3,3 Prozent ein, die FDP muss 3,9 Prozent verteidigen.

dpa


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