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Hirzenhain akzeptiert Urteil zu Bürgermeister-Stichwahl

Die Wetterau-Gemeinde Hirzenhain akzeptiert ein Gerichtsurteil und muss nun die umstrittene Bürgermeisterwahl von 2014 für gültig erklären. Man habe "zähneknirschend" auf Rechtsmittel verzichtet, berichtete Marko Heun (SPD), der Vorsitzende der Gemeindevertretung.

Hirzenhain. Also werde das Gremium die Wahl bei der nächsten Sitzung Ende November auf die Tagesordnung setzen.

Vor fast drei Monaten hatte das Verwaltungsgericht Gießen dem klagenden Bürgermeister Freddy Kammer (parteilos) Recht gegeben. Er war vor Gericht gezogen, weil die Gemeindevertretung es abgelehnt hatte, die Stichwahl für gültig zu erklären. Denn kurz nach der Abstimmung, die Kammer für sich entschied, tauchten Wahlfälschungsvorwürfe gegen ihn auf.

Der Rathauschef soll unter anderem Bürgern Unterlagen für die Briefwahl vorbeigebracht haben und teils bei der Stimmabgabe im Raum gewesen sein. Das Verwaltungsgericht sprach deswegen von "gravierenden Unregelmäßigkeiten", die aber für das Ergebnis nicht relevant gewesen seien. Kammer hatte nach dem Urteil gesagt, dass er die Sicht des Gerichts akzeptiere. Ihm sei bislang nicht bewusst gewesen, dass er sich falsch verhalten habe.

dpa


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