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Hinweis zu Kinderpornografie: Justizministerin lobt Google

In der Debatte um Googles Fahndungshilfe bei Kinderpornografie hat Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann den Internet-Konzern gelobt. Die CDU-Politikerin forderte Google auf, weltweit einen solchen Schritt zu gehen.

Wiesbaden. "Andere Unternehmen sollten sich dem anschließen", sagte sie der Zeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe).

Google hat den US-Behörden einen entscheidenden Tipp zur Festnahme eines mutmaßlichen Besitzers von Kinderpornografie gegeben. Der Mann nutzte ein E-Mail-Konto beim Google-Dienst GMail. Darin hatte Google nach Medienberichten drei explizite Fotos gefunden. In den USA sind Unternehmen verpflichtet, entdeckte Kinderpornografie an ein nationales Zentrum zu melden. Dieses leitet die Hinweise an Behörden weiter.

Aus Kreisen des Berliner Justizministeriums sowie seitens der Bundesdatenschutzbeauftragten waren dagegen laut "Welt" mit Verweis auf das deutsche Fernmeldegeheimnis Vorbehalte laut geworden. Vergleichbare Vorgänge seien in Deutschland nicht gesetzeskonform.

dpa


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