Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Landtag

Hessischer Landtag verurteilt Entwicklung in der Türkei

Der hessische Landtag hat sich angesichts der Entwicklung in der Türkei besorgt gezeigt. Die Fraktionen konnten sich am Donnerstag im Landtag in Wiesbaden allerdings nicht zu einem gemeinsamen Antrag durchringen.
SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel.

SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel.

© Arne Dedert/Archiv

Wiesbaden. Die Koalitionsfraktionen aus CDU und Grünen kritisierten, die Verfolgung und Inhaftierung von Journalisten, Wissenschaftlern, Intellektuellen und demokratisch gewählten Abgeordneten sei mit den hiesigen Werten nicht vereinbar, das sei nicht hinnehmbar. Die FDP schloss sich einem schwarz-grünen Antrag an.

SPD, Linke und fraktionslose Abgeordnete brachten einen eigenen Antrag ein. SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel sagte: "Aus der legitimen rechtsstaatlichen Gegenwehr gegen den Putsch ist längst ein Gegenputsch geworden." Deshalb erkläre sich seine Fraktion solidarisch mit den Abgeordneten der Schwesterparteien HDP und der CHP, mit den demokratisch gewählten Bürgermeistern, die nun abgesetzt wurden, und mit Journalisten, die jetzt verfolgt werden.

Innerhalb der Koalitionsfraktionen gibt es unterschiedliche Einschätzungen zur Zukunft der Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei. Der CDU-Abgeordnete Tobias Utter betonte, es sei derzeit kaum vorstellbar, die Beitrittsverhandlungen fortzusetzen. Die Grünen-Abgeordnete Ursula Hammann erklärte: "Noch ist die Tür nicht geschlossen." Die türkische Regierung könne die Verhandlungen retten, indem sie die "Eskalation" beende.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Jubiläum




Wünsche




Terra-Tech




Lokschuppen-Sanierung

Lokschuppen-Sanierung: Sollten Marburger über die Umsetzung eingereichter Projektangebote abstimmen dürfen?

Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Meistgelesene Artikel

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die Transfers im Landkreis




Die OP-Serien

Mmmm, wie das duftet! Das Rezept für diesen saftigen Stollen finden Sie unten im Text. Foto: Hartmut Berge Besser Esser

Christstollen: Ein Gebäck fürs ganze Jahr

Als die OP Mike Schmidt in der Backstube besucht, riecht es nach Rosinen und Mandeln. Der 39-Jährige macht das, was seine Vorfahren schon vor rund 180 Jahren in der Vorweihnachtszeit praktizierten: Er backt Stollen. mehrKostenpflichtiger Inhalt

In 12 Schritten zum perfekten ChriststollenGalerie   



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik




  • Sie befinden sich hier: Landtag – Hessischer Landtag verurteilt Entwicklung in der Türkei – op-marburg.de