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Finanzen

Hessens Schutzschirmkommunen auf dem Weg zur "schwarzen Null"

Auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt machen die 100 Schutzschirmkommunen in Hessen weitere Fortschritte. Über 80 Prozent haben im vergangenen Jahr die vertraglich vereinbarten Ziele zur Konsolidierung übertroffen, wie Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) am Freitag in Wiesbaden sagte.
Finanzminister Thomas Schäfer (CDU).

Finanzminister Thomas Schäfer (CDU).

© Boris Roessler/Archiv

Wiesbaden. Statt des erlaubten Fehlbetrags von 399 Millionen Euro lag das Gesamtdefizit mit 202 Millionen Euro um fast die Hälfte niedriger.

Schäfer räumte ein, dass die Schutzschirmkommunen auch von der guten Konjunktur profitierten. Für den Gesamterfolg seien jedoch nicht in erster Linie höhere Einnahmen, sondern Kürzungen bei den Ausgaben verantwortlich.

Mit dem Schutzschirm greift das Land seit zwei Jahren 100 Städten, Gemeinden und Landkreisen mit hohen Defiziten unter die Arme. Für insgesamt 3,23 Milliarden Euro nimmt das Land den Kommunen einen Teil ihrer Altschulden ab, um sie über 30 Jahre zu tilgen. Dafür müssen aber die betroffenen Kommunen bis spätestens 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen.

dpa


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