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Finanzen

Hessens Kommunen sollen knapp 4,4 Milliarden Euro erhalten

Die hessischen Kommunen sollen 2016 mit der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs 4,368 Milliarden Euro erhalten. Das kündigte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) in einem Interview des "Darmstädter Echo" (Samstag-Ausgabe) an.
Hessens Kommunen erwarten insgesamt Zuweisungen von 4,4 Milliarden Euro.

Hessens Kommunen erwarten insgesamt Zuweisungen von 4,4 Milliarden Euro.

© Jens Kalaene/Archiv

Darmstadt/Wiesbaden. Dies hätten abschließende Berechnungen ergeben. Das Finanzministerium sei bisher von einer Summe von 4,3 Milliarden Euro ausgegangen, sagte Schäfer.

Zu Beginn des kommenden Jahres werden die Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf eine völlig neue Grundlage gestellt. Das Land muss sich nach einem Urteil des Hessischen Staatsgerichtshofs am tatsächlichen Bedarf der Städte, Gemeinden und Landkreise orientieren. Die Kommunen haben dem Land jedoch vorgeworfen, nicht mehr Geld als bisher geben zu wollen.

Der freiwillige Zuschlag des Landes an die Kommunen erreiche eine Größenordnung von 1,05 Milliarden Euro, sagte Schäfer. Das zeige, dass das Land nicht zulasten von Städten und Gemeinden spare.

dpa


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