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Polizei

Hessen weitet Einsatz von Schulterkameras für Polizisten aus

Der Einsatz von Streifenpolizisten mit Schulterkameras wird 2015 auf ganz Hessen ausgeweitet. Die Videoaufzeichnung mache den Einsatz der Polizisten sicherer, wenn sie Personen kontrollieren oder Streit schlichten müssen, sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden.
Schulterkameras sollen Polizeieinsätze sicherer machen.

Schulterkameras sollen Polizeieinsätze sicherer machen.

© B. Roessler/Archiv

Wiesbaden. Es gebe weniger Angriffe auf die Beamten. Der Minister kündigte eine Änderung am Polizeigesetz an, damit künftig nicht nur Bild-, sondern auch Tonaufnahmen gemacht werden können.

"Wir wollen insgesamt 72 Kamerasysteme zum Einsatz bringen", sagte Beuth. Bislang hat die hessische Polizei 13 kleine Videokameras ein Jahr lang in Brennpunkten wie Frankfurt-Sachsenhausen und auf der Einkaufsstraße Zeil ausprobiert. Die Ergebnisse seien so positiv, dass Versuche in Wiesbaden und Offenbach nicht abgewartet zu werden bräuchten.

Die Kameras wirkten als Warnung für potenzielle Angreifer, sagte Beuth. "Wir können Einsätze auf der Straße so deeskalieren, dass es zu einem besseren Schutz der Kollegen kommt." In Sachsenhausen sei die Zahl tätlicher Angriffe im Jahr des Feldversuchs von 40 auf 25 gesunken. Es wurde nur ein Polizist verletzt. Wer trotz laufender Kamera zuschlug, gegen den konnten die Bilder vor Gericht verwendet werden. Auf der Zeil zählten Streifenpolizisten ohne Kamera mehr als 50 Fälle von Widerstand oder Angriffen. Vor der Videokamera wurde nur eine Streife angegriffen.

"Meist beruhigt sich die Lage, wenn klar wird, dass die Kamera läuft", berichtete einer der Polizisten. In der Praxis gehen Beamte dann nicht zu zweit, sondern zu dritt oder viert auf Streife. Einer von ihnen trägt die Kamera auf der Schulter. Auf seiner Weste steht "Videoaufzeichnung". Er steht etwas abseits, um die Szene überblicken zu können. Den Personen, die kontrolliert werden sollen, gibt er ein klares Signal, dass aufgezeichnet wird. Mit dem Datenschutz ist vereinbart, dass die Bilder nach Dienstende der Streife gelöscht werden, sofern sie nicht zur Strafverfolgung benötigt werden.

Die hessische Polizei begründet den Einsatz der Body-Cam mit den vielen Angriffen auf Beamte. "Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -Beamte ist inakzeptabel", sagte Beuth. Die Zahl der Angriffe schwankt, ist aber im Trend der letzten Jahre rückläufig. Vergangenes Jahr wurden 3016 Angriffshandlungen verzeichnet nach 3300 im Jahr 2012. Neue Stellen wegen der Kamerastreifen gebe es nicht, sagte Beuth. Wenn statt zwei nun vier Polizisten ausrücken, müsse dies im Einsatzplan aufgefangen werden.

Bei den Schulterkameras kooperieren Hessen und Rheinland-Pfalz miteinander. Die Polizei anderer Bundesländer, aber auch in Ungarn, Österreich und der Schweiz habe ebenfalls Interesse, berichtete der Minister. "Die Body-Cam ist ein hessisches Erfolgsmodell."

dpa


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