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Landtag

Hessen offen für Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Hessen ist offen für die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Es müssten jedoch noch rechtliche Fragen auf Bundesebene geklärt werden, sagte Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) am Dienstag im Wiesbadener Landtag.
Sozialminister Stefan Grüttner (CDU).

Sozialminister Stefan Grüttner (CDU).

© Christoph Schmidt/Archiv

Wiesbaden. Es müsse beispielsweise dafür gesorgt werden, dass nicht eine gesetzliche Krankenkasse bevorzugt werde, sondern Wettbewerbsneutralität herrsche.

In den Stadtstaaten Bremen und Hamburg gibt es die Gesundheitskarte bereits. Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hatte sich zuletzt optimistisch gezeigt, dass es auch zu einer bundesweiten Einführung kommen wird. Asylbewerber sind nach Angaben von Özoguz in den ersten 15 Monaten in Deutschland von der regulären Gesundheitsversorgung ausgeschlossen. Über einen Arztbesuch entschieden Mitarbeiter von Sozialämtern ohne entsprechende Ausbildung.

dpa


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