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Flüchtlinge

Hessen öffnet zwei neue Zeltstädte für Flüchtlinge

Bensheim/Darmstadt (dpa/lhe) - Hessen hat wegen des Ansturms von Flüchtlingen zwei neue Zeltstädte errichtet. In Darmstadt sollten am Sonntag die ersten Flüchtlinge eintreffen.
Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen).

Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen).

© Christoph Schmidt/Archiv

Dort war geplant, zunächst 200 Asylbewerber unterzubringen.

In Bensheim südlich von Darmstadt kamen am Samstag die ersten 300 von rund 600 Flüchtlingen an, die auf dem Festplatzgelände bis Ende Oktober Unterkunft finden sollen. Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) besuchte die Zeltstadt dort. Ein Großteil der Flüchtlinge in Bensheim stammt aus Syrien, Afghanistan, Albanien und dem Irak, berichtete das Regierungspräsidium Darmstadt.

In die Zeltstadt in Darmstadt an einer Kaserne könnten nach Angaben des Sozialministeriums in Wiesbaden längerfristig ebenfalls 400 bis 600 Flüchtlinge einziehen. Geplant sei, dann die Kaserne für den Bezug herzurichten. Andere Zeltstädte gibt es schon in Calden bei Kassel, Limburg und Wetzlar. Damit soll vor allem die Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen entlastet werden, die die vielen Flüchtlinge nicht mehr aufnehmen kann.

"Wir prüfen weiterhin Liegenschaften und Unterbringungsmöglichkeiten in ganz Hessen", sagte Ministeriumssprecherin Esther Walter. Dabei gehe es um Container, Traglufthallen und Holzhausbauten. Das Sozialministerium appellierte an die Kommunen, sich der Verantwortung zu stellen.

Für das Wochenende wurde erwartet, dass insgesamt mehr als 10 000 neue Flüchtlinge in der Erstaufnahme versorgt werden müssen. Davon sind etwa 3600 Menschen aus Albanien. Diese Flüchtlinge verteilt das Land nicht mehr wie sonst üblich auf die Kommunen, da deren Asylantrag nach Ansicht des Ministeriums so gut wie keine Chancen hat. Sie sollen möglichst schnell in ihre Heimat zurückgebracht werden.

In den ersten sieben Monaten kamen rund 41 300 Asylbewerber in Hessens Erstaufnahmeeinrichtungen an. Im Vorjahr waren es rund 28 900. In diesem Jahr rechnet das Land mit insgesamt 40 000 Flüchtlingen - das wären mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr. Das Land hat dafür rund 400 Millionen Euro im Haushalt eingeplant.

Hessens Wirtschaftsminister und Vize-Regierungschef Tarek Al-Wazir schlug eine "legale Zuwanderungsperspektive" für Menschen aus Albanien und dem Kosovo vor. In einem Interview des hr-Fernsehens regte der Grünen-Politiker ein Einwanderungsgesetz mit dieser Perspektive an, um die stark gestiegene Zahl von Flüchtlingen aus diesen Ländern zu verringern. Zudem sagte er, Flüchtlingsunterkünfte in Gewerbegebieten könnten auch über 2019 hinaus zugelassen werden.

Die Zahl der Asylverfahren vor hessischen Verwaltungsgerichten ist weiter hoch: Im ersten Halbjahr 2015 seien an den fünf Gerichten 2088 Hauptverfahren wegen negativer Asylbescheide neu eingegangen, teilte das Justizministerium der Deutschen Presse-Agentur mit. Dazu habe es 1718 Verfahren für vorläufigen Rechtsschutz gegeben. Im gesamten Jahr 2014 lag die Zahl neuer Hauptverfahren bei 3096 und die von Verfahren zu vorläufigem Rechtsschutz bei 1815.

dpa


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