Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Migration

Hessen macht Flüchtlinge "Fit für den Rechtsstaat"

Flüchtlinge wissen oft nicht, wie das Recht in Deutschland funktioniert. Oft haben sie in ihrer Heimat andere Werte erlebt. Hessen hat ein Programm gestartet, damit das Zusammenleben hier funktioniert.
Hessen macht Flüchtlinge «Fit für den Rechtsstaat».

Hessen macht Flüchtlinge «Fit für den Rechtsstaat».

© Arne Dedert

Darmstadt. Flüchtlinge sollen mehr über das deutsche Recht erfahren. Dafür hat das Justizministerium in Wiesbaden am Freitag das Programm "Fit für den Rechtsstaat - Fit für Hessen" gestartet. Auf freiwilliger Basis sollen Richter und Staatsanwälte Flüchtlingen auch im kommenden Jahr erklären, "welche Rechte in unserem Rechtsstaat gelten", sagte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann im Landgericht Darmstadt bei einer der Auftaktveranstaltungen.

"Viele Flüchtlinge kommen aus Staaten, wo es keinen Rechtsstaat gibt", sagte die CDU-Politikerin. "Wichtig ist, dass jeder, der kommt, hier die Rechte und Werte einhält." Mit dem Programm sei Hessen bundesweit führend. Die sogenannten Rechtsstaatsklassen würden extra an Gerichten angeboten, um Hemmschwellen abzubauen. Nach Angaben des Sozialministeriums sind zwischen Januar und Ende Oktober fast 56 000 Flüchtlinge nach Hessen gekommen und geblieben.

An einem Vortrag im Landgericht Darmstadt nahmen etwa 15 Flüchtlinge zwischen 16 und 22 Jahren aus der Fördereinrichtung für junge Zugewanderte in Hasselroth (Main-Kinzig-Kreis) teil. Sie kommen aus Afghanistan, Eritrea und Somalia, sind schon etwas länger hier und können recht gut Deutsch. Ihr Ziel: Hauptschulabschluss und Berufsausbildung. Die Einrichtung hilft jungen Flüchtlingen dabei, kümmert sich aber in anderen Fällen auch um Lehrgänge für das Abitur.

Landgerichts-Vize-Präsident Joachim Blaeschke erklärte den jungen Leuten - unter ihnen Muslime und Christen - die Institutionen Bundestag, Polizei und Gerichte, außerdem dass man nicht stehlen darf sowie Grundsätzliches im Miteinander. "In Deutschland darf jeder seine Religion ausüben", erklärte der 61-Jährige. "Aber niemand darf sie einem anderen aufzwingen, schon gar nicht mit Gewalt."

Dass in Deutschland alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, das haben sich die Flüchtlinge gemerkt, wenn sie nach dem Lerneffekt des fast einstündigen Unterrichts gefragt werden. "Das muss man respektieren", sagte der aus Eritrea stammende Mathiwos Frezghi Libab (20). Ähnliche Veranstaltungen wie in Darmstadt standen auch in Gerichten in Kassel und Gießen auf dem Programm.

Laut Kühne-Hörmann müssen Flüchtlinge nicht Deutsch verstehen, um an dem Programm teilzunehmen. Helfen könnten Übersetzer aus Erstaufnahmeeinrichtungen, zudem gebe es auch die Übersetzer der Gerichte. Der Position von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "Wir schaffen das" schloss sich Kühne-Hörmann an. Zur Bewältigung der Flüchtlingssituation müssten entscheidende Stellen allerdings schneller arbeiten können.

Der Richterbund Hessen steht der Idee grundsätzlich positiv gegenüber. "Der Unterricht muss aber freiwillig bleiben", sagte Sprecherin Isabel Jahn. "Richter und Staatsanwälte arbeiten bereits an ihrer Belastungsgrenze." Neben einem konkreten Konzept sei es auch wichtig, dass genügend Dolmetscher zur Verfügung stehen. Sprachbarrieren seien mitunter hoch. Im Richterbund Hessen sind nach dessen Angaben knapp 700 Richter und Staatsanwälte organisiert.

Der Auftakt des Programms "Fit für den Rechtsstaat - Fit für Hessen" war ein Teil vom "Tag der offenen Tür" der hessischen Justiz am Freitag. Über 70 Gerichte und Staatsanwaltschaften wollten über ihre Arbeit informieren und die Serviceangebote erläutern.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Jubiläum




Wünsche




Terra-Tech




Lokschuppen-Sanierung

Lokschuppen-Sanierung: Sollten Marburger über die Umsetzung eingereichter Projektangebote abstimmen dürfen?

Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Meistgelesene Artikel

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die Transfers im Landkreis




Die OP-Serien

Mmmm, wie das duftet! Das Rezept für diesen saftigen Stollen finden Sie unten im Text. Foto: Hartmut Berge Besser Esser

Christstollen: Ein Gebäck fürs ganze Jahr

Als die OP Mike Schmidt in der Backstube besucht, riecht es nach Rosinen und Mandeln. Der 39-Jährige macht das, was seine Vorfahren schon vor rund 180 Jahren in der Vorweihnachtszeit praktizierten: Er backt Stollen. mehrKostenpflichtiger Inhalt

In 12 Schritten zum perfekten ChriststollenGalerie   



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik




  • Sie befinden sich hier: Migration – Hessen macht Flüchtlinge "Fit für den Rechtsstaat" – op-marburg.de