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Landtag

Haushaltsdebatte kurz vor Anpfiff von WM-Spiel

Unter fußballbedingtem Zeitdruck hat der hessische Landtag am Donnerstagnachmittag den Nachtragshaushalt der schwarz-grünen Koalition beraten. Bis 18.00 Uhr, zum Anpfiff des WM-Spiels Deutschland gegen die USA, wollten die Abgeordneten mit der Tagesordnung durch sein.

Wiesbaden. Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU) mahnte in Wiesbaden alle Redner zur Kürze und drohte mit Abbruch oder Verschiebung der Debatte. Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) bedankte sich ironisch bei der Opposition, weil sie in dieser zweiten Lesung keine neuen Argumente geliefert habe - dies spare Zeit für die Erwiderung.

Der Nachtrag sieht vor, dass die hessische Neuverschuldung in diesem Jahr unter eine Milliarde Euro sinkt, nämlich auf 960 Millionen Euro. Dazu muss Schäfer allerdings in Rücklagen greifen. Die Opposition nannte den Haushalt unambitioniert. Endgültig verabschiedet wird das Zahlenwerk erst in einer dritten Lesung im Juli. So konnte Kartmann um 17.41 Uhr die Sitzung für beendet erklären.

dpa


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