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Kommunen

Finanzminister trifft Bürgermeister der Sonderstatus-Städte

Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) hat am Freitag in Marburg mit den Oberbürgermeistern der sieben hessischen Städte mit Sonderstatus über die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs diskutiert.
Der hessische Finanzminister vor der Presse.

Der hessische Finanzminister vor der Presse.

© Boris Roessler/Archiv

Marburg. "Es war ein intensiver, konstruktiver Austausch", sagte Schäfer nach dem Treffen laut Mitteilung.

Nach den Modellrechnungen könnten Rüsselsheim, Hanau, Marburg und Fulda mit mehr Geld rechnen, für Gießen und Wetzlar bleibe alles beim Alten, teilte das Finanzministerium mit. Lediglich Bad Homburg als besonders steuerstarke Kommune müsse einen Beitrag für die Solidaritätsumlage für ärmere Kommunen leisten.

Der hessische Staatsgerichtshof hatte 2013 einen Systemwechsel im Kommunalen Finanzausgleichs angeordnet. Nach Schäfers Neuberechnung sollen kleine ländliche Gemeinden mehr Geld bekommen. Derzeit stellt der Minister die Pläne in den Kommunen vor. Der hessische Städtetag will sich dazu kommende Woche (20. November) positionieren.

dpa


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