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Justiz

Finanzgericht spart mit Videotechnik Reisekosten

Dank Videotechnik spart das Hessische Finanzgericht in Kassel mehr als 120 000 Euro jährlich ein. Weil es in einigen Finanzämtern und Behörden im Land die Möglichkeit einer Videoübertragung gibt, müssen Beteiligte in vielen Fällen nicht mehr nach Kassel reisen, um an Verfahren teilzunehmen.
Kühne-Hörmann ist Justizministerin in Hessen.

Kühne-Hörmann ist Justizministerin in Hessen.

© D. Reinhardt/Archiv

Kassel. Das spart Zeit und Kosten. "Das hessische Finanzgericht in Kassel ist Vorreiter in Sachen Videokonferenz", betonte Hessens neue Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) am Montag in Kassel.

Die Videokonferenztechnik wurde 2001 in einem Pilotprojekt eingeführt. Mehr als 150 von knapp 800 mündlichen Verfahren seien im vergangenen Jahr darüber abgewickelt worden, sagte Gerichtspräsident Lothar Aweh. Stationen für die gerichtlichen Videokonferenzen gibt es in Frankfurt, Darmstadt, Gießen, Fulda und Wiesbaden. Es sei dabei alles berücksichtigt, "was an Sicherheit möglich ist", betonte die Ministerin.

Das Hessische Finanzgericht entscheidet über Klagen gegen Steuerbescheide der Finanzämter, gegen Zollbescheide oder Kindergeldbescheide. Etwa ein Viertel der Klagen ist erfolgreich.

dpa


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