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Konflikte

Europa-Ministerin fordert Beobachtermission in Türkei

Die hessische Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) fordert eine Beobachtermission in der Türkei. "Ich bin der Meinung, dass man dort Beobachter hinschicken sollte", sagte Puttrich dem Sender hr-info am Freitag.
Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) im Landtag Wiesbaden.

Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) im Landtag Wiesbaden.

© Arne Dedert/Archiv

Wiesbaden. Sie sollten dafür sorgen, dass die Verhaftungen nach rechtsstaatlichen Prinzipien vonstattengingen. Die Landesregierung verfolge die Vorgänge in der Türkei sehr genau. Sie selbst habe mehrfach mit dem türkischen Generalkonsul in Frankfurt gesprochen. "Ich habe ihn mehrmals dringend darauf hingewiesen wie wichtig es ist, rechtsstaatliche Verfahren anzuwenden."

Auf die Nachricht, dass der ehemalige Gouverneur der hessischen Partnerregion Bursa verhaftet worden sei, reagierte Puttrich betroffen: "Das macht mich traurig, das macht mich auch ein Stück weit zornig." Sie stellte ihre für September geplante Reise nach Bursa infrage. "Das würde kein reiner Freundschaftsbesuch sein, sondern das wäre einer mit deutlichen Worten."

Hessen und die Provinz Bursa unterhalten eine Regionalpartnerschaft. Der Oberbürgermeister von Darmstadt, Jochen Partsch (Grüne) zeigte sich ebenfalls betroffen. Darmstadt ist Partnerstadt von Bursa. "Offen gesprochen bin ich sehr erschüttert über das, was im Moment passiert", sagte er hr-info.

dpa


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