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Justiz

Deutlicher Anstieg an Asylverfahren in Hessen erwartet

Die Zahl der Asylverfahren an Verwaltungsgerichten in Hessen dürfte sich in diesem Jahr deutlich erhöhen. Während es im vergangenen Jahr landesweit 4900 gewesen seien, habe es 2015 in den ersten drei Monaten bereits knapp 1700 Verfahren gegeben, sagte Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) am Mittwoch in Kassel.
Eva Kühne-Hörmann (CDU).

Eva Kühne-Hörmann (CDU).

© Daniel Naupold/Archiv

Kassel. Auf das Jahr hochgerechnet wären das rund 6800. "Das ist ein eklatanter Anstieg", betonte die Ministerin.

Besonders belastet sei das Verwaltungsgericht Gießen, weil dieses über Fälle aus der Erstaufnahmeeinrichtung zu entscheiden habe. In Kassel seien in diesem Jahr mehr als 1000 Verfahren zu erwarten, sagte der Präsident des Verwaltungsgerichts Kassel, Volker Igstadt. Bei weiter ansteigenden Verfahrenszahlen müsse nachgesteuert werden, sagte die Ministerin.

Etwa die Hälfte der Anträge können Verwaltungsgerichte in sogenannten Masseverfahren abarbeiten - wenn offensichtlich ist, dass die Asylsuchenden keinen Erfolg mit ihrer Klage haben. Es müsse unterschieden werden, zwischen Antragstellern, die einen Anspruch auf Schutz hätten und denjenigen, denen das nicht zustehe, sagte Kühne-Hörmann. Letzteres sei etwa bei Menschen aus dem Kosovo oder aus Albanien der Fall. Sie sprach sich dafür aus, diese Asylverfahren zu beschleunigen und diese Menschen schneller abzuschieben.

dpa


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