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Caritas und Diakonie: rechtswidrige Abschiebehaft

Die kirchlichen Hilfswerke Caritas und Diakonie haben den Behörden vorgeworfen, zahlreiche Flüchtlinge rechtswidrig in Abschiebehaft genommen zu haben. Von 230 Menschen, die im vergangenen Jahr in Ingelheim (Kreis Mainz-Bingen) in Abschiebehaft waren, unterstützte der Rechtshilfefonds der beiden Organisationen in 39 Fällen eine juristische Überprüfung, wie Caritas und Diakonie am Dienstag mitteilten.
Das Caritas-Logo ist zu sehen.

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© Patrick Seeger/Archiv

Ingelheim. Dies habe in 15 Fällen direkt oder indirekt zur Haftentlassung der Betroffenen geführt. In weiteren sechs Fällen sei nachträglich die Rechtswidrigkeit der Haft festgestellt worden.

Das Gefängnis mit der Bezeichnung Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) wird von den Ländern Rheinland-Pfalz, Saarland, Hessen und Baden-Württemberg genutzt, wobei die meisten Inhaftierungen von Hessen und Baden-Württemberg angeordnet werden. Nur zwei Fälle stammten 2015 aus Rheinland-Pfalz.

dpa


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